AfD in Schleswig-Holstein ringt um Spitzenkandidatur
Vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein konkurrieren Nicole Baer und Karsten Ambrosius um Platz eins der AfD-Landesliste. Am 12. November 2026 war die Entscheidung noch offen.
DAS GESCHEHEN VOR ORT
Suche im Nachrichtenarchiv
Durchsuchen Sie 5.790 vollständig übernommene Artikel – nach Orten, Themen und Begriffen im gesamten Text.
60 Beiträge für „Ausschuss für Wirtschaft“
Neueste zuerstDeutschland
Koalition findet am 11. November kein Geld für niedrigere Stromsteuer
Union und SPD haben sich am 11. November 2026 auf Teile des Haushalts für 2027 verständigt. Eine Senkung der Stromsteuer für Privathaushalte bleibt aber vorerst ohne Finanzierung.
Deutschland
Windindustrie warnt am 11. November in Cuxhaven vor Jobverlusten
Bei einem Treffen in Cuxhaven hat Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies am 11. November 2026 vor einem Einbruch der Windindustrie auf See gewarnt. Die Branche verlangt verlässlichere Bedingungen für Investitionen.
Deutschland
Koalition verschiebt Zuckersteuer und verzichtet vorerst auf Plastiksteuer
Union und SPD haben sich am 11. November 2026 nach übereinstimmenden Medienberichten auf Änderungen bei ihren Steuerplänen verständigt. Für eine Stromsteuersenkung fehlt bislang die Finanzierung.
Deutschland
Bilger verteidigt erneuten Tankrabatt als kurzfristige Entlastung
Bundesverkehrsminister Volker Bilger hat am 10. November 2026 den von der Koalition beschlossenen erneuten Tankrabatt gegen Kritik verteidigt und ihn als schnelles Mittel zur Entlastung bei hohen Spritpreisen bezeichnet.
Neue Landtagsfraktion fordert Aufarbeitung der Wendezeit in Sachsen‑Anhalt
Die neue Fraktion fordert am 9. November 2026 die Einsetzung eines parlamentarischen Aufarbeitungsausschusses zur Wendezeit, zur Arbeit der Treuhandanstalt und zu Fehlern der Deutschen Einheit.
Deutschland
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit bestätigt kaufmännische Unregelmäßigkeiten bei Projekten im Jemen
Die Bundesregierung informiert den Bundestag: Externe Prüfungen haben kaufmännische Unregelmäßigkeiten bei Projekten der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit im Jemen bestätigt; Aufklärung und mögliche rechtliche Schr…
Deutschland
Bundestag hört Sachverständige zur Verlängerung des Netzkostenzuschusses
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat am 6. November 2026 zum geplanten Zuschuss für Übertragungsnetzkosten ab 2027 angehört. Verbände signalisieren Zustimmung, verweisen aber auf offene Fragen bei Berechnung, Abrechnung und Haus…
Deutschland
Bundestag hört am 11. November Experten zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages lädt am 11. November 2026 zur öffentlichen Anhörung über den Entwurf des Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes.
Deutschland
Bundestag behebt Fehler bei Tabaksteuer – Preise bleiben vorerst unverändert
Der Bundestag hat am 6. November 2026 eine Panne im Tabaksteuergesetz per Gesetzeskorrektur behoben. Die fehlerhafte Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt wird rückwirkend klargestellt. Für Verbraucherinnen und Verbraucher ergeben sich zun…
Deutschland
Linke fordert: Militäremissionen vollständig erfassen und reduzieren
Die Linksfraktion hat am 3. November 2026 im Bundestag einen Antrag vorgelegt, der die Einbeziehung aller Militäremissionen in die nationalen Klimabilanzen und Maßnahmen zur Reduktion fordert.
Deutschland
Ausschuss billigt Videoüberwachung in großen Schlachthöfen
Der Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat am 5. November 2026 eine Pflicht zu Videoaufzeichnungen in großen Schlachtbetrieben auf den Weg gebracht. Der Deutsche Tierschutzbund sieht Fortschritte, kritisiert aber Ausnah…
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:08 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.