SNSachsen
Chemnitz erlaubt Taxis mehr Spielraum bei Festpreisen
Der Chemnitzer Stadtrat hat am 11. November 2026 einen größeren Preisrahmen für vorbestellte Taxifahrten beschlossen. Die Änderung tritt am 15. November in Kraft.
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28 Beiträge für „1. Januar 2027“
Neueste zuerstMecklenburg-Vorpommern bereitet Wahlleute für Bundespräsidentenwahl vor
Die Fraktionen im Landtag haben nach einem Bericht vom 11. November 2026 Kandidaten für die Bundesversammlung benannt. Das Parlament soll die 13 Wahlleute am 16. November bestimmen.
Deutschland
Koalition findet am 11. November kein Geld für niedrigere Stromsteuer
Union und SPD haben sich am 11. November 2026 auf Teile des Haushalts für 2027 verständigt. Eine Senkung der Stromsteuer für Privathaushalte bleibt aber vorerst ohne Finanzierung.
Deutschland
Hubig kritisiert Reiches Gesetzentwurf zum Spritpreisdeckel als womöglich wirkungslos
Am 9. November 2026 forderte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig Nachbesserungen am Entwurf von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche; Hubig warnt vor einem “toten Recht”, das an der Zapfsäule nicht greifen würde.
Deutschland
Bundestag korrigiert Tabaksteuer-Panne: Erhöhung gilt erst ab 1. Januar 2027
Der Bundestag hat eine fehlerhafte Inkrafttretensregel im Tabaksteuergesetz berichtigt. Die höheren Sätze sollen klar erst ab dem 1. Januar 2027 gelten. Der Bundesrat muss noch zustimmen.
Landgericht Oldenburg setzt Prozess im Fall Lorenz A. auf 18. Januar 2027 an
Das Landgericht Oldenburg beginnt den Prozess gegen einen Polizeibeamten im Fall Lorenz A. am 18. Januar 2027. Geplant sind 21 Verhandlungstage; verhandelt wird im Saal 1 ohne Übertragung.
Bahn prüft Ausstieg aus Leihrädern – Stuttgart vergibt ab 2027 an Lime
Die Deutsche Bahn stellt ihr Leihradangebot auf den Prüfstand. In der Region Stuttgart ist der Betreiberwechsel zu Lime zum 1. Januar 2027 bereits beschlossen.
BYBayern
Bayern streicht 100-Euro-Kita-Zuschuss als Elternleistung ab 2027
Ab 1. Januar 2027 wird der bisherige Zuschuss von 100 Euro pro Kindergartenkind nicht mehr direkt an Eltern ausgezahlt. Die Mittel gehen in die Betriebskostenförderung; die Kommunen entscheiden über Entlastungen.
Landkreis Rostock stoppt Neueinstellungen in der Verwaltung
Landrat Sebastian Constien hat am 23. Oktober 2026 einen sofortigen Einstellungsstopp für die Kreisverwaltung Rostock verfügt. Ausnahmen gelten nur für Führungspositionen; der Kreistag kritisiert das Vorgehen.
Länderchefs bestimmen Schnieder zum Kulturbevollmächtigten für Frankreich
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat Gordon Schnieder zum neuen Bevollmächtigten Deutschlands für die Bildungs- und Kulturbeziehungen zu Frankreich bestimmt. Der Amtsantritt ist für den 1. Januar 2027 geplant; er folgt auf Anke Rehlinger.
Deutschland
Länder drängen auf Spritpreisdeckel zum 1. Januar 2027
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. Oktober 2026 forderten mehrere Länder die Bundesregierung auf, unverzüglich einen gesetzlichen Vorschlag zur Einführung eines vorübergehenden Spritpreisdeckels vorzulegen, damit die Regelung zu…
Karlsruher Friseurmeisterin Sela Tut‑Yemisci fährt zur Friseur‑Weltmeisterschaft in Italien
Sela Tut‑Yemisci aus Karlsruhe nimmt an der Friseur‑Weltmeisterschaft in Italien teil. Der SWR berichtet über ihre Vorbereitung, frühere Erfolge und die geplante Eröffnung eines Natur‑Friseursalons im Januar 2027.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:20 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.