SNSachsen
Torgau: Neue Impulse für Entschädigung und Pflegehilfe für frühere Heimkinder
Nach jüngsten Terminen in der Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof Torgau rücken Entschädigung und Pflegebedarf von Betroffenen erneut in den Fokus.
DAS GESCHEHEN VOR ORT
Suche im Nachrichtenarchiv
Durchsuchen Sie 5.796 vollständig übernommene Artikel – nach Orten, Themen und Begriffen im gesamten Text.
668 Beiträge für „bundestag“
Neueste zuerstDeutschland
Merz kündigt Entlastungen bei Spritpreisen an – Frei bringt Mehrwertsteuersenkung ins Spiel
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am 15. September 2026 Entlastungen wegen hoher Spritpreise angekündigt. Unionsfraktionschef Thorsten Frei nannte eine befristete Senkung der Mehrwertsteuer als Option.
BYBayern
Netzpaket verschärft Regeln in Engpassgebieten – Solarparks tragen mehr Risiko
Ein Entwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium sieht für überlastete Netzgebiete weniger Entschädigung bei Abregelung und strengere Anschlussvorgaben vor. Branchenverbände und Bayern warnen vor Investitionshemmnissen.
Deutschland
Palliativmediziner dringt auf Gesetz für assistierten Suizid
Am 16. September 2026 hat ein Palliativmediziner in Deutschland erneut klare Regeln für den assistierten Suizid gefordert und damit die seit dem Verfassungsgerichtsurteil von 2020 anhaltende Debatte aktualisiert.
Deutschland
d’Hondt-Verfahren bleibt Referenz für bestimmte Sitzverteilungen im Deutschen Bundestag
Der Deutsche Bundestag nutzt das Höchstzahlverfahren nach d’Hondt weiterhin für mehrere interne Verteilungsfragen. Offizielle Informationen und das interne Rechentool Azur erläutern den Anwendungsbereich gegenüber dem seit 2023 geltenden…
Deutschland
Deutsche Politik drängt auf internationale Regeln für Künstliche Intelligenz
Am 16. September 2026 fordern Fraktionen im Bundestag zusätzliche internationale Regeln für Künstliche Intelligenz und verweisen auf die laufende nationale Umsetzung der EU-KI-Verordnung.
Bundesgerichtshof verhandelt Musterfälle zur Maskenbeschaffung des Bundes
Der Bundesgerichtshof verhandelt am 16. September 2026 in Karlsruhe mehrere Musterverfahren zur Open‑House‑Beschaffung von FFP2‑ und OP‑Masken aus dem Frühjahr 2020. Im Mittelpunkt stehen Fragen zu Fixgeschäften, Nachfristsetzung und Rüc…
Deutschland
Pistorius und Hegseth unterzeichnen Absicht zur engeren Rüstungskooperation am 15. September 2026
Am 15. September 2026 haben Deutschland und die Vereinigten Staaten im Pentagon eine Absichtserklärung zur Vertiefung der Rüstungszusammenarbeit unterzeichnet. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und sein US-Amtskollege Pete Hegs…
Deutschland
Wirtschaftsministerin Reiche schlägt Direktzahlungen statt Spritpreisdeckel vor
Am 15. September 2026 stellte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche Direktzahlungen an Geringverdiener als Alternative zu einem staatlichen Spritpreisdeckel in den Raum. Regierung und Oppositionsparteien diskutieren verschiedene M…
BYBayern
Gewerkschaften begrüßen Söders Sozialcheck – fordern klare Absicherungen
Markus Söder wirbt nach einer CSU-Klausur für einen Realitäts- und Sozialcheck geplanter Reformen. Der DGB Bayern nennt das überfällig, warnt aber vor Kürzungen und verlangt Schutz für Beschäftigte.
Deutschland
Wenn eine Partei mehr Sitze gewinnt als Kandidaten aufgestellt sind: Regelungen in Deutschland
Bei Kommunalwahlen in Deutschland kann es vorkommen, dass ein Wahlvorschlag mehr Mandate erhält, als Bewerberinnen und Bewerber auf der Liste stehen. Die Rechtsfolgen sind nicht einheitlich: Je nach Landesrecht werden Sitze an Kandidatin…
Deutschland
Rehlinger fordert Übergewinnsteuer und Preisdeckel – Reiche gegen Tankrabatt
Anke Rehlinger drängt auf Übergewinnsteuer und befristeten Spritpreisdeckel. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lehnt einen neuen Tankrabatt ab und verweist auf gezielte Hilfen.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 13.11.2026, 00:05 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.