Deutschland
Richtfest für neue Opel‑Zentrale in Rüsselsheim
In Rüsselsheim ist das Richtfest für den Green Campus gefeiert worden, der künftigen Opel‑Zentrale und Deutschlandzentrale von Stellantis Germany.
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445 Beiträge für „Zuständigkeiten“
Neueste zuerstDeutschland
Bundestag berät Regeln zur Existenzsicherung bei Europäische Union-Finanzsanktionen
Der Bundestag hat am 2. September 2026 die Anwendung des Sanktionsdurchführungsgesetzes beraten. Im Fokus standen befristete Sicherstellungen und der Schutz existenzieller Leistungen für sanktionierte Personen.
BEBerlin
Bundesregierung verteidigt Doppelstandort: Bonn bleibt Ministeriensitz – Zusatzkosten 2025 bei 10,3 Millionen Euro
Die Regierung betont die rechtliche Verankerung und Sicherheitsgründe für die Aufteilung von Amts- und Dienstsitzen zwischen Berlin und Bonn; die unmittelbaren Zusatzaufwendungen lagen 2025 bei rund 10,3 Mio. Euro.
BYBayern
Christlich-Soziale Union und Freie Wähler werben für freiwilliges Bayernjahr und prüfen Zuschuss zum Führerschein
Die Regierungsfraktionen in Bayern schlagen ein freiwilliges Bayernjahr vor, das bestehende Freiwilligendienste bündelt. Als Anreiz wird auch ein Zuschuss zum Führerschein diskutiert; Finanzierung und Rechtsrahmen sind aber offen.
Deutschland
Bundeskabinett berät Gesetzentwurf zur Einkommensteuer – Beschluss nicht bestätigt
Das Bundeskabinett berät nach Angaben des Deutschlandfunks am 2. September 2026 einen Regierungsentwurf zur Einkommensteuer; ein formeller Kabinettsbeschluss ist in den amtlichen Verlautbarungen nicht dokumentiert.
Deutschland
Söder drängt auf Europäische Union-Reformen: schnellere Beschlüsse und strengere Migrationsregeln
CSU-Chef Markus Söder fordert laut BR24 am 1. September 2026 ein grundlegendes „Update“ der Europäischen Union – mit schnelleren Entscheidungsverfahren, einer Überprüfung sozialpolitischer Vorgaben und strengeren Regeln in der Migrations…
BEBerlin
AfD erkundigt sich per Kleiner Anfrage nach Einheitsdenkmal in Berlin
Die AfD-Fraktion hat im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zum Stand des Freiheits- und Einheitsdenkmals gestellt. Die Bundesregierung muss in der Regel binnen zwei Wochen antworten.
HEHessen
Hessens Feuerwehren fordern bessere Vorsorge gegen Waldbrände
Nach einem einsatzreichen Sommer verlangen Feuerwehrverbände in Hessen mehr Löschwasser, Ausbildung und klarere Abstimmung zwischen Kommunen, Forst und Land.
BEBerlin
Was die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin entscheiden und wie sie gewählt werden
Vor der Berlin‑Wahl 2026 ordnet dieser Überblick Aufgaben der Bezirksverordnetenversammlungen, ihre Kontrolle des Bezirksamts und das Wahlverfahren ein.
Deutschland
Teufelsmauer erreicht Finale der Wahl zum Naturwunder 2026
Die Teufelsmauer bei Weddersleben steht seit dem 1. September 2026 im Finale der Wahl zum Naturwunder; die Online-Abstimmung läuft bis zum 27. September 2026.
Deutschland
Bundesregierung sieht keine belastbaren Trends bei Arbeitsunfällen in Energiebranche
Laut einer am 24. August 2026 beantworteten Kleinen Anfrage fehlen aus Sicht der Bundesregierung statistische Grundlagen, um Auswirkungen technischer und organisatorischer Veränderungen auf das Unfallgeschehen in der Energie- und Elektro…
Deutschland
Bundesregierung bekräftigt Umsetzung der Rentenempfehlungen
Am 31. August 2026 hat die Bundesregierung zugesagt, die 33 Empfehlungen der Alterssicherungskommission zügig in Gesetzesvorhaben zu überführen. Im Bundestag begannen dazu Beratungen über zentrale Reformpunkte und ihren Zeitplan.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 22:38 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.