Deutschland
AfD bringt Neurotechnologie-Förderung im Bundestag auf die Tagesordnung
Die AfD hat im Bundestag Anfragen und Anträge zu Neurotechnologien eingebracht. Ausschüsse könnten sich mit Förderzielen, Risiken und Regulierung befassen.
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598 Beiträge für „Zuständigkeit“
Neueste zuerstHBBremen
Bundesrat eröffnet Pavillon und übergibt symbolisch die Präsidentschaft in Bremen
Zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen kündigt der Bundesrat die Eröffnung seines Pavillons am 2. Oktober und die symbolische Staffelstabübergabe am 3. Oktober 2026 an.
Deutschland
Viele Richter gehen in den Ruhestand – Nachbesetzungen verzögern sich
Neue Mitteilungen mehrerer Gerichte zeigen zahlreiche Ruhestandswechsel. Der Deutsche Richterbund warnt vor Engpässen durch verzögerte Lebenszeiternennungen.
Mehrere Bundesländer
Gerstungen stoppt vorerst Prüfauftrag für Wechsel nach Hessen
Der Gemeinderat in Gerstungen hat den Vorstoß für einen Prüfauftrag zum möglichen Länderwechsel nicht beschlossen. Die Debatte bleibt ein politisches Signal, rechtliche Schritte stehen aus.
Deutschland
Palliativmediziner dringt auf Gesetz für assistierten Suizid
Am 16. September 2026 hat ein Palliativmediziner in Deutschland erneut klare Regeln für den assistierten Suizid gefordert und damit die seit dem Verfassungsgerichtsurteil von 2020 anhaltende Debatte aktualisiert.
Deutschland
Deutsche Politik drängt auf internationale Regeln für Künstliche Intelligenz
Am 16. September 2026 fordern Fraktionen im Bundestag zusätzliche internationale Regeln für Künstliche Intelligenz und verweisen auf die laufende nationale Umsetzung der EU-KI-Verordnung.
Deutschland
Südwestsachsen sammelt 120 Projektideen für Masterplan – Fokus auf Tourismus und Wandel
Für den Masterplan Region Chemnitz/Südwestsachsen sind rund 120 Vorschläge aus Wirtschaft, Kommunen, Wissenschaft und Verbänden eingegangen. Sie sollen den Strukturwandel ordnen und den Tourismus stärken; die Fertigstellung des Masterpla…
BYBayern
Bayern baut Auslandsbüros aus: neue Standorte in Singapur und São Paulo
Markus Söder kündigt nach einer Kabinettssitzung die Erweiterung bayerischer Auslandsrepräsentanzen an – mit neuen Büros unter anderem in Singapur, São Paulo, Washington und Peking.
BYBayern
Söder stellt sich hinter Merz und weist Kanzlersturz-Gerüchte zurück
Bei der CSU-Klausur in München am 14. September 2026 erteilte Markus Söder Spekulationen über einen Sturz von Bundeskanzler Friedrich Merz eine klare Absage und drängte zugleich auf schnelleres Regieren in Berlin.
BEBerlin
Bund und Berlin schließen Zehnjahresvertrag für Kultur – Milliardenprojekt Philharmonie
Bund und Land Berlin haben am 15. September 2026 einen zehnjährigen Hauptstadtfinanzierungsvertrag unterzeichnet. Der Bund stellt zusätzliche Mittel für Exzellenzprojekte bereit und beteiligt sich mit bis zu 225 Millionen Euro an der San…
Nach Kommunalwahl in Niedersachsen bleiben mancherorts Ratssitze unbesetzt
Nach der Kommunalwahl vom 12. und 13. September 2026 meldet der NDR, dass in mehreren niedersächsischen Gemeinden Mandate unbesetzt bleiben. Ursache sind Wahlvorschläge mit mehr errechneten Sitzen als aufgestellten Personen; rechtlich si…
BYBayern
Bayern erfüllt zum Schulstart Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Erstklässler
Zum Schuljahr 2026/2027 stellen Bayern und Kommunen nach eigenen Angaben ausreichend Ganztagsplätze für Erstklässler bereit. Verbände melden jedoch Engpässe bei Personal, Räumen und Wunschstandorten.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 23:35 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.