Deutschland
Bund und Länder beraten automatische Bremspflicht für E‑Roller
Nach mehr Unfällen diskutieren Bundesregierung, Länder und Prüfinstitutionen über aktive Sicherheitssysteme für E‑Roller. Technik, Haftung und Fristen sind offen.
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1036 Beiträge für „Tiven“
Neueste zuerstDeutschland
Steinmeier startet Staatsbesuch in China
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Volksrepublik China einen Staatsbesuch begonnen. Geplant sind Gespräche mit Xi Jinping und Li Qiang sowie Termine in Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Deutschland
Bundesregierung legt Gesetzesentwurf für „Gebäudetyp E“ vor, um Neubau zu beschleunigen
Am 26. Oktober 2026 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zum sogenannten „Gebäudetyp E“ vorgelegt. Ziel ist, neues und günstigeres Wohnangebot durch vereinfachte Standards zu ermöglichen; das Gesetz ändert sowohl bauordnungs- als…
Jüdisches Museum Berlin tourt mit Ausstellung durch Klassenzimmer in Baden-Württemberg
SWR berichtet über einen Workshop an der Johannes-Kepler-Gemeinschaftsschule in Mannheim. Die Tour des Jüdischen Museums Berlin läuft seit Oktober und führt durch mehrere Orte in Baden-Württemberg.
BYBayern
Bayern kündigt höhere Vergütung für Hebammen an
Die Staatsregierung in Bayern stellt am 26. Oktober 2026 Verbesserungen bei der Bezahlung insbesondere freiberuflicher Hebammen in Aussicht und drängt zugleich auf zügige Bundesverhandlungen.
Deutschland
Bundestag diskutiert Schutz vor staatlicher Informationsmanipulation
Der Bundestag hat am 26. Oktober 2026 über Verfahren zur Zuschreibung von Desinformation und über geplante Anpassungen im Nachrichtendienstrecht beraten.
BEBerlin
Bundestag berät Folgen des Anschlags auf den Christopher Street Day in Berlin
Der Deutsche Bundestag beriet am 26. Oktober 2026 über Konsequenzen aus dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin (25. Juli 2026): Schutzkonzepte für Großveranstaltungen, Informationsaustausch zwischen Behörden und Unterstütz…
Deutschland
Bundesregierung erläutert Gespräche mit Vereinigte Staaten zu Sanktionen gegen Nord Stream 2
Am 26. Oktober 2026 legte die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag Antworten zu Kontakten mit den Vereinigten Staaten und zur EU-Sanktionslage im Zusammenhang mit Nord Stream 2 vor.
Drohnen vermessen Ahrtal-Straßen für den Wiederaufbau
Am 26. Oktober 2026 ließ der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz Drohnen über Abschnitten der Bundesstraße 267 und der Bundesstraße 257 fliegen, um den Zustand der Trassen im Ahrtal für Planung und Dokumentation zu erfassen.
Deutschland
Bund zeigt Sanierungsstau an Bundeswasserstraßen und benennt Finanzierungsengpässe
Der Deutsche Bundestag berichtet am 26. Oktober 2026 über einen erheblichen Sanierungsstau an Bundeswasserstraßen; politische Debatten und Haushaltsplanungen zeigen Lücken für notwendige Instandsetzungen und Ersatzinvestitionen auf.
BEBerlin
AfD stellt Kleine Anfrage zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027
Die AfD-Fraktion hat am 23. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag eingereicht, mit der sie die Rechtsgrundlage und die Bindungswirkung des jüngst unterzeichneten Hauptstadtfinanzierungsvertrags 2027 klären lassen will.…
Mehrere Bundesländer
Städte schaffen Straßenparkplätze ab und ordnen Innenstädte neu
Mehrere deutsche Kommunen reduzieren aktuell Parkplätze zugunsten von Fuß- und Radverkehr, Grün und Lieferzonen. Umsetzung, Ausnahmen und Ausgleich werden lokal verhandelt.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 20:14 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.