BEBerlin
Bundesrat wählt heute neues Präsidium und berät Steuerreform
Die Länderkammer entscheidet turnusgemäß über ihren Vorsitz und befasst sich mit Vorlagen zu Steuerpolitik und früher Bildung.
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67 Beiträge für „Senat von Berlin“
Neueste zuerstHBBremen
Bremen: 24-Jähriger stirbt bei Wartung in Hochregallager im Neustädter Hafen
In einem Hochregallager in Bremen ist ein 24‑Jähriger am 13. Oktober 2026 bei Wartungsarbeiten tödlich verletzt worden. Die Polizei Bremen ermittelt zum Hergang.
BEBerlin
Baupräsident Demuth warnt vor Vergesellschaftungsplänen der Linken in Berlin
Olaf Demuth vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie kritisiert am 10. Oktober die Berliner Linke für ihre Pläne zur Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände und sieht Risiken für Finanzierung und Neubau.
Mehrere Bundesländer
Am 7. Oktober demonstrierten Hunderte in Berlin, Hamburg und Frankfurt
Zum dritten Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel gab es in mehreren deutschen Städten Gedenkveranstaltungen und pro‑palästinensische Demonstrationen. Die Polizei griff vereinzelt ein.
BEBerlin
Berlin verschärft Mehrwegpflicht in Verwaltung und auf Veranstaltungen
Die Ausführungsvorschrift Mehrweg des Berliner Senats gilt seit 1. Oktober 2026. Auf öffentlichen Flächen und in Teilen der Verwaltung sind Mehrwegalternativen nun verbindlich vorgeschrieben, Kontrollen übernehmen die Bezirksämter.
BEBerlin
Gericht entscheidet am 1. Oktober 2026: Görlitzer Park bleibt nachts geöffnet
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 1. Oktober 2026 den Versuch des Senats, den Görlitzer Park nachts zu schließen, vorläufig gestoppt. Die Entscheidung stützt sich auf Verfahrens- und Zuständigkeitsfragen und hat direkt…
BEBerlin
Berlin: Landeseigene heben Mieten für rund 90.000 Wohnungen an
Die sechs großen landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin kündigen Mieterhöhungen für etwa 90.000 Bestandswohnungen an. Senat und Unternehmen verweisen auf Kosten- und Investitionsdruck, Mieterverbände üben scharfe Kritik.
HBBremen
Symbolische Übergabe der Bundesratspräsidentschaft beim Bürgerfest in Bremen am 3. Oktober 2026
Auf dem Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen wurde am 3. Oktober 2026 um 16:30 Uhr der Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft formal übergeben; der Vorgang ist zeremoniell und markiert den Wechsel der Gremienverantwortung…
BEBerlin
Studie kalkuliert 1,15 Milliarden Euro für Sanierung der Berliner Philharmonie
Eine Machbarkeitsstudie veranschlagt für Sanierung und Ausweichspielstätte rund 1,15 Milliarden Euro. Bevorzugter Interimsstandort ist Tempelhof; der Bund stellt bis zu 225 Millionen Euro in Aussicht.
Deutschland
Elterntaxis vor Grundschulen verstopfen Verkehrsraum und erhöhen Risiken
Elterntaxis sorgen bundesweit für Behinderungen vor Grundschulen. Behörden und Verkehrssicherheitsorganisationen fordern kombinierte Maßnahmen aus Infrastruktur, Aufklärung und Regelvollzug.
BEBerlin
Berlin warnt nach Vergiftungen vor vermeintlichen Tetrahydrocannabinol-Gummibärchen
Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat Ende September 2026 nach mehreren Intoxikationen eine Warnung zu als Tetrahydrocannabinol-Produkten verkauften Gummibärchen verbreitet. Klinische Hinweise deuten auf eine Verunreinigung mit opioida…
Mehrere Bundesländer
Tankrabatt kostet Berlin voraussichtlich 60 Millionen Euro
Die Senatsverwaltung für Finanzen beziffert am 25. September 2026 Berlins Anteil am geplanten Tankrabatt auf rund 60 Millionen Euro.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:20 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.