HHHamburg
Hamburg erwartet Klimademonstration am 13. November
Fridays for Future ruft für den 13. November 2026 zum Klimastreik in Hamburg auf. Nach Angaben der Polizei rechnen die Veranstalter mit rund 3.000 Teilnehmenden.
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67 Beiträge für „Senat von Berlin“
Neueste zuerstBEBerlin
Ostbeauftragte Kaiser ruft am 9. November zum Schutz der Demokratie auf
Zum 37. Jahrestag des Mauerfalls hat Elisabeth Kaiser in Berlin an die Verteidigung demokratischer Werte erinnert.
Deutschland
Heidelberger Stimmen begrüßen Sieg der Demokraten bei Zwischenwahlen der Vereinigten Staaten
Nach Projektionen haben die Demokraten beide Kammern des US-Kongresses gewonnen. In Heidelberg äußerten Menschen mit USA-Bezug Erleichterung, warnten aber vor überzogenen Erwartungen.
BEBerlin
Midterms in den Vereinigte Staaten: Berliner Bürgerinnen der Vereinigten Staaten hoffen auf blaue Welle
In Berlin verfolgen US-Amerikanerinnen die Auszählung der Midterms und setzen auf Zugewinne der Demokraten. Beobachter in Deutschland verweisen auf mögliche Folgen für Handel, Sicherheit und Klima.
Mehrere Bundesländer
Debatte um Polizeisoftware: Bald künstliche Intelligenz‑Funktionen in deutschen Behörden?
Bund, Länder und Datenschutzbehörden diskutieren den Einsatz von Datenanalyse‑ und Videosystemen mit künstlicher Intelligenz. Anlass sind Tests und politische Vorstöße in mehreren Bundesländern sowie eine laufende Ausschreibung für eine…
Bundesgerichtshof bestätigt Geldstrafe gegen AfD-Abgeordneten Wilko Möller
Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller mit Beschluss vom 13. Oktober 2026 verworfen. Damit ist seine Verurteilung wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisati…
BEBerlin
AfD stellt Kleine Anfrage zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027
Die AfD-Fraktion hat am 23. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag eingereicht, mit der sie die Rechtsgrundlage und die Bindungswirkung des jüngst unterzeichneten Hauptstadtfinanzierungsvertrags 2027 klären lassen will.…
BEBerlin
Berlin erinnert an 65 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen
In Berlin haben Bundesregierung, Bundestag und der Senat am 25. Oktober 2026 an das Anwerbeabkommen von 1961 mit der Türkei erinnert und Bezüge zu heutiger Fachkräfte- und Integrationspolitik gezogen.
BEBerlin
Berliner Verkehrsbetriebe setzt weiter Kurzzüge ein – Senat verweist auf Verträge und fehlende Fahrzeuge
In Berlin fahren außerhalb der Hauptverkehrszeiten und bei Engpässen weiterhin verkürzte U-Bahn-Züge. Senatsverkehrsverwaltung und BVG nennen vertragliche Spielräume und Fahrzeugmangel, Fahrgastvertreter kritisieren Überfüllung.
Deutschland
Oktober-Steuerschätzung: Kommunen können mit mehr Geld rechnen
Die neue Steuerschätzung verbessert die Aussicht der Gemeinden deutlich; für den Bund bleibt der Spielraum gering.
BEBerlin
Söder fordert Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will Bundesländer mit Regierungen unter Führung von AfD oder Linke von Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich ausschließen. Aus Berlin und von Verfassungsjuristen kommt deutliche Kritik.
Mehrere Bundesländer
Ministerpräsidentenkonferenz: Nordländer fordern mehr Bundesmittel für Häfen und Nachbesserungen in der Pflege
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. Oktober 2026 verlangten die Regierungschefinnen und -chefs der Nordländer deutlich höhere Bundeszuschüsse für Hafeninfrastruktur, Nachbesserungen an der Pflegefinanzierung und stärkere Unterstü…
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:04 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.