Schleswig-Holstein ringt um Umgang mit belasteten Straßennamen
Neue Recherchen und Anträge in mehreren Kommunen treiben die Debatte über Umbenennungen und Einordnung historisch belasteter Straßennamen voran.
DAS GESCHEHEN VOR ORT
Suche im Nachrichtenarchiv
Durchsuchen Sie 5.790 vollständig übernommene Artikel – nach Orten, Themen und Begriffen im gesamten Text.
98 Beiträge für „Satzung“
Neueste zuerstDeutschland
Juso-Chef Türmer lehnt erneute Kandidatur von Lars Klingbeil als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ab
Am 24. Oktober 2026 erklärte der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Philipp Türmer, er halte eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) für nicht sinnvoll, solange K…
Deutschland
Greifswald plant strengere Hafenregeln gegen Kosten durch havarierte Traditionsschiffe
Die Hansestadt Greifswald will die Hafennutzungsordnung ändern, um kommunale Ausgaben für Bergung und Sicherung havarierter Traditionsschiffe zu begrenzen. Auslöser ist ein seit 2024 gesichertes Wrack im Stadthafen.
BEBerlin
Linke verschärft interne Regeln gegen Extremismus
Die Linke arbeitet nach MDR-Recherchen und eigenen Protokollen an schärferen Verfahren zur Abgrenzung von Extremismus in der Partei. Der Bundesvorstand prüft Aufnahmekontrollen, Mandatsprüfungen und Sanktionswege.
Deutschland
Katholische Jugendverbände schließen AfD-Mandatsträger von Leitungsämtern aus
Mehrere katholische Jugendverbände in Deutschland präzisieren Beschlüsse: Mandate für die AfD gelten zunehmend als unvereinbar mit Leitungsaufgaben in der Jugendarbeit.
Deutschland
Kommunen dürfen Zirkussen mit Tieren städtische Plätze verweigern, kein Totalverbot
Neue Proteste gegen Zirkusgastspiele befeuern die Debatte: Städte können ihre Flächen per Satzung ausschließen, ein pauschales Verbot von Zirkussen mit Wildtieren im ganzen Gemeindegebiet ist nach Rechtsprechung unzulässig.
BYBayern
Bayern prüft flächendeckende Studiengebühren für Nicht-Europäische Union-Studierende ab 2027
Am 22. Oktober 2026 wird in Bayern erneut über die Möglichkeit beraten, Hochschulen flächendeckend Studiengebühren für Studierende aus Nicht-EU-Staaten zu erheben. Grundlage ist das im Mai 2026 in Kraft getretene Bayerische Hochschulinno…
Deutschland
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen AfD-Landeschef Ansgar Schledde
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Anklage gegen den niedersächsischen AfD-Landesvorsitzenden Ansgar Schledde wegen Verstößen gegen das Parteiengesetz erhoben; es geht um 113 mutmaßliche Spendenfälle und rund 44.630 Euro. Die Entscheidu…
Deutschland
Marine erprobt neues Wasserfahrzeug Biber an Nordsee und Ostsee
Die Deutsche Marine testet seit 21. Oktober 2026 in Wilhelmshaven und Neustadt in Holstein sechs kleine Mehrzweckboote mit dem Spitznamen Biber. Ziel ist der Schutz maritimer Infrastruktur und schnelle Hilfe im Küstenbereich.
Deutschland
Bundestag legt Stand der Forschung zu Lebenserhaltungssystemen für Langzeitmissionen dar
Die Bundesregierung informiert in einer Antwort an den Bundestag (20. Oktober 2026) über laufende Projekte zu regenerativen Lebenserhaltungssystemen; konkrete technische Zielwerte liegen für einige Vorhaben noch nicht vor, ein erster int…
Deutschland
Nach Bombendrohung landet Austrian-Airlines-Flug von Tel Aviv nach Wien in Sofia
Ein Linienflug von Tel Aviv nach Wien ist am Abend des 18. Oktober 2026 nach einer Bombendrohung nach Sofia umgeleitet worden. Passagiere und Besatzung blieben unverletzt; bulgarische Behörden leiteten Untersuchungen ein.
Merz droht Parteiausschluss bei Stimmen für AfD in Magdeburg
Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union am 17. Oktober 2026 warnte Bundeskanzler Friedrich Merz CDU-Politiker deutlich: Wer im Magdeburger Landtag für von der AfD vorgeschlagene Kandidaten stimme, müsse mit Parteiausschlussverfahren rech…
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:10 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.