Bundestag meldet Lieferengpässe bei rund 600 Arzneimitteln
Der Deutsche Bundestag befasste sich am 6. November 2026 erneut mit Lieferengpässen: Laut BfArM sind derzeit rund 600 Arzneimittel betroffen.
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Der Deutsche Bundestag hat am 6. November 2026 die nationale Strategie gegen Antibiotikaresistenzen beraten und offene Punkte bei Finanzierung, Umsetzung und messbaren Zielen herausgearbeitet.
Der Deutsche Bundestag berät und entscheidet heute über die Novelle des Baugesetzbuchs. Die Reform soll Planungsverfahren digitalisieren und beschleunigen; Kommunen und Verbände sehen Nachbesserungsbedarf.
Der Nationale Normenkontrollrat hat seinen Jahresbericht 2026 dem Bundestag übermittelt. Er sieht Entlastungen beim Bürokratieabbau, mahnt aber verbindliche Ziele und eine stärkere Ressortbeteiligung an.
Die AfD-Fraktion hat am 3. November 2026 im Deutschen Bundestag einen Antrag eingebracht, der Änderungen am ALBVVG und weitere Maßnahmen zur Sicherung der Arzneimittelversorgung fordert.
Der Bundestag hat am 6. November 2026 das Strafgesetzbuch geändert: Die heimliche Verabreichung von K.-o.-Tropfen gilt bei bestimmten Sexual- und Raubdelikten als gefährliches Mittel und führt zu schärferen Strafrahmen.
Der Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat am 5. November 2026 eine Pflicht zu Videoaufzeichnungen in großen Schlachtbetrieben auf den Weg gebracht. Der Deutsche Tierschutzbund sieht Fortschritte, kritisiert aber Ausnah…
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Das Landgericht Oldenburg beginnt den Prozess gegen einen Polizeibeamten im Fall Lorenz A. am 18. Januar 2027. Geplant sind 21 Verhandlungstage; verhandelt wird im Saal 1 ohne Übertragung.
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 4. November 2026 eine Beschlussempfehlung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Elektromobilitätsgesetzes vorgelegt. Der Bericht empfiehlt eine Fortführung und Au…
Der Bundestag hat am 2. November 2026 Vorlagen der AfD-Fraktion zum EU-Haushalt beraten und zur weiteren Prüfung an den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union überwiesen.
Ein NDR‑Bericht und laufende Projekte rücken am 5. November 2026 die Stärken und Grenzen von Rufbussen im ländlichen Raum in den Mittelpunkt.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:07 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.