Heidelberger Schüler sorgen sich über Gewalt bei Protesten in Frankreich
Am Bunsen-Gymnasium in Heidelberg diskutieren Jugendliche die seit Wochen andauernden Proteste in Frankreich: Sie unterstützen friedliche Forderungen, lehnen Gewalt klar ab.
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97 Beiträge für „Rechtsstaat“
Neueste zuerstDeutschland
Europäische Union-Kommission will Frontex zur zentralen Abschiebeagentur machen
Die EU-Kommission plant nach Angaben der Welt am Sonntag am 27. Oktober 2026 einen Gesetzesvorschlag, mit dem Frontex deutlich gestärkt und in ein zentrales Abschiebe- und Koordinationszentrum eingebunden werden soll. EU-Migrationskommis…
Deutschland
Bundestagsausschuss reist vom 25. bis 31. Oktober 2026 nach Nigeria
Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages besucht vom 25. bis 31. Oktober 2026 Nigeria. Laut Bundestag stehen politische Gespräche und Projektbesuche im Mittelpunkt.
Deutschland
Sozialdemokratische Partei in Sachsen: Homann fordert Prüfung eines Verbots der Alternative für Deutschland
Henning Homann (Sozialdemokratische Partei Sachsen) hat am 23. Oktober 2026 die Einleitung einer verfassungsrechtlichen Prüfung eines möglichen Verbots der Alternative für Deutschland gefordert. Die Forderung stärkt die Debatte um ein Pa…
BEBerlin
Linke verschärft interne Regeln gegen Extremismus
Die Linke arbeitet nach MDR-Recherchen und eigenen Protokollen an schärferen Verfahren zur Abgrenzung von Extremismus in der Partei. Der Bundesvorstand prüft Aufnahmekontrollen, Mandatsprüfungen und Sanktionswege.
Deutschland
Europäische Union-Parlament verleiht Sacharow-Preis an Internationalen Strafgerichtshof
Das Europäische Parlament hat in Straßburg den Sacharow-Preis 2026 an den Internationalen Strafgerichtshof verliehen. Präsidentin Roberta Metsola würdigte dessen Bedeutung für Völkerrecht und Menschenrechte.
Deutschland
Merz eröffnet Gipfel des Berlin-Prozesses in Montenegro
Bundeskanzler Friedrich Merz hat in Montenegro das jährliche Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses eröffnet. Schwerpunkt sind engere wirtschaftliche Anbindung des Westbalkans an die Europäische Union und Reformen für Rechtsstaatlichkeit.
Deutschland
Bundesregierung skizziert Schwerpunkte der Beziehungen zu Mauretanien
In einer am 21. Oktober 2026 veröffentlichten Antwort auf eine Kleine Anfrage benennt die Bundesregierung Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit, Sicherheitskooperation und regionale Stabilität in der Sahelzone als Leitlinien der deutsch…
Deutschland
Warum Proteste in Frankreich häufiger in Gewalt umschlagen als in Deutschland
Die schweren Ausschreitungen in Frankreich am 17. und 18. Oktober 2026 haben erneut die Unterschiede zwischen französischer und deutscher Protestkultur offengelegt. Ursachen sind strukturelle, polizeiliche und mediale Faktoren; in Deutsc…
Deutschland
Europäische Union-Kommission verurteilt Gewalt bei Protesten in Albanien
Die Europäische Kommission hat die Eskalation bei Demonstrationen in Albanien verurteilt und zu Zurückhaltung, Aufklärung und Dialog aufgerufen.
Deutschland
Tausende demonstrieren in Tunis gegen Präsident Saied
In Tunis haben Tausende gegen Präsident Kais Saied protestiert. Sie forderten demokratische Verfahren und reagierten auf die angespannte Wirtschaftslage.
Wüst warnt beim Deutschlandtag der Jungen Union vor Linken und AfD
In Bonn hat der Deutschlandtag der Jungen Union begonnen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst rief zum entschlossenen Widerstand gegen politische Extreme von links und rechts auf.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 16:32 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.