Deutschland
Bundestag hört Sachverständige zum Patientenrechtegesetz am 11. November
Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages lädt am 11. November 2026 zu einer öffentlichen Anhörung zur Reform des Patientenrechtegesetzes.
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17 Beiträge für „Plenum des Bundestages“
Neueste zuerstBEBerlin
AfD beantragt Raumzuteilung nach Fraktionsstärke im Bundestag
Die AfD-Fraktion hat am 6. November 2026 eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages beantragt: Zugriffe auf Fraktionssäle und andere Räume sollen sich an der Stärke der Fraktionen orientieren. Frühere Entscheidungen des Bundesver…
Deutschland
Haushaltsausschuss startet Schlussberatungen zum Bundeshaushalt 2027
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 6. November 2026 die Schlussberatungen zum Etat 2027 aufgenommen. Beschlussempfehlungen für das Plenum sollen in den kommenden Tagen vorbereitet werden.
Deutschland
Bundestag hört am 11. November Experten zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages lädt am 11. November 2026 zur öffentlichen Anhörung über den Entwurf des Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes.
Deutschland
Bundestag debattiert Pflegereform, Völkerstrafrecht und Jugendkriminalität
Der Deutsche Bundestag hat am 5. November 2026 in seiner 105. Sitzung zentrale Vorhaben beraten: die Neuordnung der Pflegeversicherung, einen Antrag zum Internationalen Strafgerichtshof sowie Debatten zu Jugendkriminalität und dem 15. Ja…
Deutschland
Verkehrsausschuss empfiehlt Verlängerung von Privilegien für Elektrofahrzeuge (4. November 2026)
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 4. November 2026 eine Beschlussempfehlung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Elektromobilitätsgesetzes vorgelegt. Der Bericht empfiehlt eine Fortführung und Au…
Deutschland
AfD lehnt höheren Europäische Union-Haushalt ab – Bundestag überweist Anträge an Europäische Union-Ausschuss
Der Bundestag hat am 2. November 2026 Vorlagen der AfD-Fraktion zum EU-Haushalt beraten und zur weiteren Prüfung an den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union überwiesen.
BEBerlin
Bundestag berät Folgen des Anschlags auf den Christopher Street Day in Berlin
Der Deutsche Bundestag beriet am 26. Oktober 2026 über Konsequenzen aus dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin (25. Juli 2026): Schutzkonzepte für Großveranstaltungen, Informationsaustausch zwischen Behörden und Unterstütz…
Deutschland
Bundestag veröffentlicht hib-Kurzmeldungen vom 22. Oktober 2026
Der amtliche Dienst Heute im Bundestag fasst am 22. Oktober 2026 Antworten der Bundesregierung und Schwerpunkte in den Ausschüssen zusammen.
Deutschland
Regierung präzisiert Umsetzung der Frühstartrente im Bundestag
Die Bundesregierung hat am 20. Oktober 2026 dem Deutschen Bundestag eine Unterrichtung zur praktischen Umsetzung der Frühstartrente vorgelegt.
Deutschland
Merz gibt Regierungserklärung zum Europäischen Rat im Bundestag ab
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am 14. Oktober 2026 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel (15. und 16. Oktober 2026) abgegeben und die deutsche Position zu Wettbewerbsfähigkeit, U…
HEHessen
Rhein: AfD soll auch im Bundestag Ausschussvorsitze erhalten
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein spricht sich dafür aus, der AfD im Bundestag Ausschussvorsitze zuzugestehen – eine inhaltliche Zusammenarbeit schließt der CDU-Politiker aus.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 16:14 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.