Linke beantragt Gemeinschaftsaufgabe für kommunale Sportstätten im Bundestag
Die Linke hat im Bundestag einen Antrag (Drucksache 21/8985) eingebracht, der die Sportinfrastruktur als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern verankern soll.
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Görlitz hat am 6. November Abendrundgänge zur städtischen Beleuchtung organisiert. Bürgerinnen und Bürger bewerteten vor Ort Atmosphäre, Orientierung und Sicherheit. Die Ergebnisse sollen in die Lichtplanung einfließen.
In der S-Bahn-Station Wilhelm-Leuschner-Platz ist in der Nacht zum 5. November die vierte neue, rund 55 Meter lange Rolltreppe eingehoben worden. Die Deutsche Bahn setzt damit die Modernisierung des City-Tunnels fort; Abnahmen stehen noch…
Das Bundeskabinett hat am 5. November 2026 eine Reform der Fahrschulausbildung beschlossen. Ziel sind digitale Theorieangebote, weniger Bürokratie für Fahrschulen und ein bezahlbarer Führerscheinerwerb. Die Vorlage geht nun in den Bundes…
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Der Deutsche Bundestag berät und beschließt heute in zweiter und dritter Lesung über die Modernisierung der Fahrschulausbildung und die Neuordnung der Pflegeversicherung.
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Seit 4. November 2026 ist der bundesweite Onlinedienst zur Anmeldung und Ummeldung von Wohnungen verfügbar. Zuständig bleiben die örtlichen Meldebehörden.
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