Deutschland
Bundestag debattiert Einsatz bewaffneter unbemannter Systeme
Der Deutsche Bundestag hat am 26. Oktober 2026 über Regeln, Kontrolle und Beschaffung bewaffneter unbemannter Systeme beraten.
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1707 Beiträge für „Mini“
Neueste zuerstDeutschland
Bund zeigt Sanierungsstau an Bundeswasserstraßen und benennt Finanzierungsengpässe
Der Deutsche Bundestag berichtet am 26. Oktober 2026 über einen erheblichen Sanierungsstau an Bundeswasserstraßen; politische Debatten und Haushaltsplanungen zeigen Lücken für notwendige Instandsetzungen und Ersatzinvestitionen auf.
BEBerlin
AfD stellt Kleine Anfrage zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027
Die AfD-Fraktion hat am 23. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag eingereicht, mit der sie die Rechtsgrundlage und die Bindungswirkung des jüngst unterzeichneten Hauptstadtfinanzierungsvertrags 2027 klären lassen will.…
Deutschland
Bundestag berät Zuschuss zu Netzentgelten, Bundesnetzagentur konsultiert Reform
Der Deutsche Bundestag befasst sich heute mit einem Bundeszuschuss zur Dämpfung der Stromnetzentgelte. Parallel treibt die Bundesnetzagentur ihre Systemreform der Netzentgelte (AgNes) im Konsultationsverfahren voran.
Deutschland
AfD stellt Kleine Anfrage zur Kontrolle und Transparenz bei der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 21. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage (Drucksache 21/8749) zur internen Kontrolle, Personalentscheidungen und finanziellen Transparenz der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle…
Deutschland
Altglas in Deutschland: Farbtrennung bleibt 2026 entscheidend
Zum 26. Oktober 2026 bekräftigen Behörden und Entsorger: Die Trennung nach Weiß-, Grün- und Braunglas ist weiterhin zentral für hochwertiges Recycling und eine effiziente Glasproduktion.
BYBayern
Bayern bewertet erste Effekte der Wassersparregeln und des Wasserentnahmeentgelts
Die Staatsregierung zieht am 26. Oktober 2026 eine erste Zwischenbilanz zu neuen Wassersparregeln, Vorrang für Trinkwasser und dem geplanten Wasserentnahmeentgelt. Niedrige Pegel halten an, Kommunen berichten über lokale Entlastungen und…
Deutschland
Bund fördert Reparaturen an Outdoor-Kleidung – lokale Angebote wachsen
Die Bundesregierung stellt 2026 zusätzliche Mittel für Reparaturinitiativen bereit. Ein BR24-Beitrag zeigt aktuelle Beispiele aus München; Kommunen und Werkstätten melden steigende Nachfrage.
Deutschland
Tankrabatt wirkt bei Diesel nicht vollständig — Allgemeiner Deutscher Automobil‑Club nennt saisonale und marktmechanische Gründe
Seit dem 1. Oktober 2026 ist die Energiesteuer befristet gesenkt. Analysen von Behörden, dem ifo‑Institut und dem Allgemeinen Deutschen Automobil‑Club zeigen: Die volle Entlastung kommt bei Dieselkunden bisher nicht flächendeckend an.
Deutschland
Stürme Luise und Manja richten Schäden an – Kreuzfahrtschiff kollidiert in Bremerhaven
Die Sturmtiefs Luise und Manja haben am Wochenende in Deutschland Schäden verursacht; in Bremerhaven stieß ein Kreuzfahrtschiff im Hafen mit einem Frachter zusammen.
BEBerlin
Innenminister Dobrindt will Vergesellschaftungen deutlich erschweren
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat Eckpunkte für ein Investitionsschutzgesetz vorgelegt. Es sieht bundesweit strengere Regeln für Vergesellschaftungen großer Wohnungsbestände und Entschädigung zum Verkehrswert vor.
Deutschland
Union und Sozialdemokraten uneins über Finanzierung einer Senkung der Stromsteuer
Nach der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. Oktober 2026 fordern Länder eine rasche Senkung der Stromsteuer; Union und Sozialdemokraten bieten unterschiedliche Finanzierungsmodelle an – von haushaltsverträglichen Kürzungen bis zur Beste…
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