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84 Beiträge für „Kleine Anfrage“
Neueste zuerstDie Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion beantwortet: Das Projekt Klimafasten 2025 erhielt 4.688 Euro und ist im Transparenzportal mit einer IATI-MaßnahmenID registriert.
Die Bundesregierung teilt in einer Antwort vom 12. Oktober 2026 mit, dass ihr keine Verteilungsberechnungen zur geplanten Einkommensteuerreform 2027 vorliegen; der Bundestag veröffentlichte dies am 20. Oktober 2026.
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 14. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage (Drucksache 21/8547) zu Kindesvermögen, Freibetragsübertragungen und zur Praxis in Wechselmodell‑Fällen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ei…
Der Bundestag hat am 20. Oktober 2026 Nachfragen der AfD-Fraktion zu Zuwendungen des Bundes an das Abraham Accords Institute veröffentlicht. Im Fokus stehen Förderentscheidungen des Kulturstaatsministeriums und offene Prüfverfahren.
Die Fraktion Die Linke hat am 19. Oktober 2026 im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zur Anzahl der seit Beginn der 20. Wahlperiode gestellten Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz eingereicht.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 19. Oktober 2026 im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zum Umgang mit dem Waschbär eingereicht und Auskünfte zu Bestand, Monitoring und Managementzielen verlangt.
In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion thematisierte der Deutsche Bundestag am 19. Oktober 2026 verlustreiche Rapsbestände durch den Rapserdfloh (Psylliodes chrysocephalus). Zentral sind Fragen zu Ausmaß, Ursachen und politischen Hilf…
Laut einer Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage wurden 2024 knapp eine Million Arbeitsunfähigkeitsfälle wegen Migräne in der Gesetzlichen Krankenversicherung erfasst. Die Angaben zeigen zugleich Lücken bei Diagnose- und Versorgungsd…
Die AfD-Fraktion hat am 15. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage zum Stand und zur Einheitlichkeit des Müll- und Plastikmüllmonitorings in Deutschland eingereicht. Die Anfrage richtet sich an Zuständigkeiten, Monitoringhäufigkeit und die Wir…
Am 17. Oktober 2026 haben mehrere Hamburger Bezirksämter öffentlich vor einem wachsenden Pflegerückstand bei Spielplätzen und Grünflächen gewarnt. Als Ursache nennen sie eine Unterfinanzierung der Grünpflege.
Der DJH-Landesverband Sachsen beendet den Betrieb der Jugendherberge Altenberg-Zinnwald. Als Gründe nennt der Träger sinkende Auslastung und hohen Modernisierungsbedarf.
Die Staatsregierung legte am 13. Oktober 2026 neue Befunde vor: Viele Betriebe sind vorbereitet, doch bei Notstrom, Treibstoff, Futtervorräten und Anbindung an den Katastrophenschutz bestehen Defizite.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:33 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.