Behörden melden fast 17.000 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung 2026
Die Zahl der Anträge auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer ist 2026 deutlich gestiegen; je nach Erfassungsstand kursieren unterschiedliche Zwischenzahlen.
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29 Beiträge für „Januar bis September 2026“
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Das Statistische Bundesamt meldet am 9. November 2026 für Januar bis September 2026 knapp 23 800 Zuzüge syrischer Staatsangehöriger nach Deutschland – ein Rückgang von 40,6 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
Am 9. November 2026 forderte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig Nachbesserungen am Entwurf von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche; Hubig warnt vor einem “toten Recht”, das an der Zapfsäule nicht greifen würde.
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. Oktober 2026 forderten mehrere Länder die Bundesregierung auf, unverzüglich einen gesetzlichen Vorschlag zur Einführung eines vorübergehenden Spritpreisdeckels vorzulegen, damit die Regelung zu…
Die Debatte im Bundestag und bei Ländern dreht sich derzeit um Programme und Zuständigkeiten für technischen Hitzeschutz in Kliniken. Konkrete Förderinstrumente existieren regional, der Bund hält Rahmenempfehlungen und Mittel im Transfor…
Ausschuss und Ministerium diskutieren sichtbar verstärkt die Integration von Jungen, Männern und Vätern in Gleichstellungs‑ und Familienpolitik. Verbindliche Maßnahmen bleiben vorerst offen.
Am 6. Oktober 2026 kritisiert die Sprecherin von Wir pflegen in Rheinland-Pfalz, Waltraud Klein, den Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes. Sie warnt vor Einschnitten beim Entlastungsbudget und möglichen Nachteilen bei Rentenbeiträgen fü…
Der Europäische Gerichtshof hat Polens Antrag zurückgewiesen, die vorläufige Anwendung des EU‑Mercosur‑Interims‑Handelsabkommens auszusetzen. Die Hauptsache bleibt offen.
Am 25. September 2026 rief die Initiative „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ zu Demonstrationen in mehr als 100 Städten auf. Die Proteste richten sich gegen die im Januar 2026 eingeführte Erfassung und Musterung junger Menschen im…
Der frühere Kapitän des 1. FC Union Berlin, Damir Kreilach, wird am 26. September 2026 beim Freundschaftsspiel HNK Rijeka gegen 1. FC Union Berlin offiziell verabschiedet. Das Spiel im Stadion Kantrida ist als Abschied…
Isabel Schnabel verlässt die Europäische Zentralbank vorzeitig und übernimmt im Januar 2027 eine Führungsrolle beim Internationalen Währungsfonds in Washington.
Das Bezirksamt Tempelhof‑Schöneberg hat am 24. September 2026 ein von ihm veranlasstes Gutachten zur Standsicherheit des leerstehenden Hauses an der Odenwaldstraße/Stubenrauchstraße in Friedenau vorgelegt. Der Schritt ist Teil eines Verf…
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:26 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.