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275 Beiträge für „JUST“
Neueste zuerstAm 8. November hat die Justizvollzugsanstalt Chemnitz ihre Türen für Besucherinnen und Besucher geöffnet. Geführte Rundgänge zeigten ausgewählte Bereiche des Frauenvollzugs und das sanierte Besucherzentrum.
Am 9. November 2026 forderte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig Nachbesserungen am Entwurf von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche; Hubig warnt vor einem “toten Recht”, das an der Zapfsäule nicht greifen würde.
Nach neuen Aussagen einer früheren Tübinger Gemeinderätin prüft die Staatsanwaltschaft Tübingen Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen Oberbürgermeister Boris Palmer. Palmer bestreitet die Vorwürfe und lässt ein Ehrenamt ruhen.
Zum Wintersemester 2026/2027 erhöhen die Studierendenwerke in Greifswald sowie Rostock und Wismar die Mensa-Preise für Studierende nicht.
Eine dreiteilige ARD-Produktion rekonstruiert, wie die Anschuldigungen einer Frau aus Goslar zu Verurteilungen, späteren Zweifeln und einer gerichtlichen Neuauflage führten. Die Sendung ist seit 21. Oktober 2026 in der Mediathek verfügbar.
Ein Angeklagter im VW-Dieselskandal ist am 6. November 2026 in Braunschweig in Haft genommen worden, nachdem er zu spät zur Verhandlung erschienen war und seine Gründe das Gericht nicht überzeugten.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig kündigt an, die veröffentlichten AfD-E-Mails rechtlich prüfen zu lassen. Maßgeblich sei die Verwertbarkeit der Daten für eine mögliche Verbotsantragstellung.
Der Deutsche Bundestag befasste sich am 6. November 2026 erneut mit Lieferengpässen: Laut BfArM sind derzeit rund 600 Arzneimittel betroffen.
Der Deutsche Bundestag berät und entscheidet heute über die Novelle des Baugesetzbuchs. Die Reform soll Planungsverfahren digitalisieren und beschleunigen; Kommunen und Verbände sehen Nachbesserungsbedarf.
In Schleswig-Holstein stiegen neu eingestellte Verfahren im ersten Halbjahr 2026 deutlich; Portale und Justiz verzeichnen bundesweit mehr Fälle.
Das Thüringer Bildungsministerium hat verbindliche Einschränkungen für private Handynutzung an Grundschulen und in Primarstufen durchgesetzt und lässt seit Frühjahr 2026 prüfen, wie die Regeln in der Praxis umgesetzt werden.
Der bayerische Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger ist am 4. November 2026 tot in einem Hotel in Berlin aufgefunden worden. Sein pragmatischer Kurs gegenüber Unternehmen und seine Rolle beim Ausbau regionaler F…
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:07 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.