AfD beantragt Korrekturen am Gesetz gegen Arzneimittelengpässe
Die AfD-Fraktion hat am 3. November 2026 im Deutschen Bundestag einen Antrag eingebracht, der Änderungen am ALBVVG und weitere Maßnahmen zur Sicherung der Arzneimittelversorgung fordert.
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Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages lädt am 11. November 2026 zur öffentlichen Anhörung über den Entwurf des Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes.
Zum 6. November 2026 kündigen Städte in der Westpfalz wieder Eisbahnen an. Geplant sind Angebote in Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken; Termine und Bedingungen variieren.
Nach dem tödlichen Unfall eines Dreijährigen in Trossingen laufen Ermittlungen und eine Spendenaktion.
In Diez hat am 6. November 2026 das Kulturhaus am Kreisel eröffnet. Träger ist ein Kulturverein, unterstützt durch LEADER-Förderung der Region Lahn-Taunus.
Görlitz hat am 6. November Abendrundgänge zur städtischen Beleuchtung organisiert. Bürgerinnen und Bürger bewerteten vor Ort Atmosphäre, Orientierung und Sicherheit. Die Ergebnisse sollen in die Lichtplanung einfließen.
Der Stadtrat von Freiberg hat am 5. November 2026 ein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Philipp Preißler beschlossen. Über die Amtsenthebung entscheidet ein Bürgerentscheid; ein Termin steht noch nicht fest.
Nach MDR-Berichten prüfen Landesmedienanstalten mit KI öffentliche Posts auf strafbare Inhalte. Gegner warnen vor anlasslosen Scans; die Rechtsgrundlagen werden beraten.
SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben in Schwerin am 5. November 2026 Gleichberechtigung, mehr Schutz vor Gewalt und mehr Frauen in Führungspositionen als Schwerpunkte ihrer Koalitionsverhandlungen benannt.
Vor dem Landgericht Hamburg hat am 5. November 2026 der Prozess gegen zwei Männer begonnen. Laut Anklage sollen sie Freier über Onlineanzeigen zu Treffen gelockt und anschließend mit Drohungen zur Zahlung gezwungen haben.
Das Land Thüringen fördert die Sanierung der Turnhalle Tannroda mit knapp 800.000 Euro. Bei Gesamtkosten von rund 1,4 Millionen Euro bleiben für Bad Berka etwa 400.000 Euro Eigenanteil.
In Kiel sind 16 langjährig Engagierte aus Schleswig‑Holstein für ihr kommunalpolitisches Ehrenamt mit der Freiherr‑vom‑Stein‑Verdienstnadel ausgezeichnet worden.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 18:52 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.