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Rhein will Debatte über Stadtbild fortsetzen
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein plädiert für eine Fortführung der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßenen Stadtbild-Debatte und warnt vor radikalen Remigrationsforderungen.
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171 Beiträge für „Friedrich Merz“
Neueste zuerstMehrere Bundesländer
Manuel Hagel fordert: Reformkurs stärken, keine Personaldebatte nach Wahlniederlagen
Der Landesvorsitzende Manuel Hagel verlangt nach den Landtagswahlen in Mecklenburg‑Vorpommern und Berlin am 20. und 21. September 2026 schnelle Sachentscheidungen und wehrt Forderungen nach personellen Konsequenzen ab.
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Warken sagt Wirtschaftsverbänden schnelle Reformen zu
Kanzleramtschefin Nina Warken hat beim parlamentarischen Abend in Berlin zugesichert, dass die Bundesregierung geplante Reformen zügig vorantreibt – trotz Spannungen in der Koalition.
Deutschland
Frei stellt sich nach Wahldebakel hinter Kanzler Merz
Unionsfraktionschef Thorsten Frei bekräftigt nach den Verlusten der Christlich Demokratischen Union den Rückhalt für Kanzler Friedrich Merz und kündigt eine intensive Aufarbeitung in der Fraktion an.
Deutschland
Merz sieht Gerechtigkeitsproblem bei gesetzlicher und privater Krankenversicherung
Friedrich Merz hat das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung als Gerechtigkeitsproblem bezeichnet. Regierungssprecher und Unionsvertreter betonten danach, eine Systemänderung sei nicht beschlossen.
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Nach Wahldebakel am 22. September 2026 verlangt Union rasche Umsetzung der Reformen
Nach deutlichen Verlusten bei den Landtagswahlen am 22. September 2026 fordern führende Vertreter von CDU und CSU eine beschleunigte Umsetzung des Regierungsreformpakets; Bundeskanzler Friedrich Merz erhält formelle Rückendeckung, die Ko…
Deutschland
Merz begrüßt Unterzeichnung des Sicherheitsabkommens zu Grönland
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Unterzeichnung eines Abkommens zur Sicherheit Grönlands durch Dänemark, Grönland und die Vereinigten Staaten am 22. September 2026 begrüßt. Er sieht darin eine Stärkung der transatlantischen Zusammena…
BEBerlin
Streit um Vergesellschaftung von Wohnungen flammt nach Bundestagsdebatte erneut auf
Eine aktuelle Bundestagsdebatte über mehr Transparenz am Immobilienmarkt und neue Positionsbekundungen heizen den Berliner Konflikt um Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen wieder an. Juristische Voraussetzungen, Finanzierung und…
Mehrere Bundesländer
Merz berät Unionsfraktion nach Wahlniederlagen und leitet Aufarbeitung ein
Einen Tag nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hat Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender Friedrich Merz die Unionsfraktion zu einer Sondersitzung einberufen und eine gründliche Auswertung angekündigt.
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Demokratieforscher: Christian Democratic Union verliert Zustimmung bei jüngeren Wählerinnen und Wählern
Nach den Landtagswahlen am 21. September 2026 bewerten Politikwissenschaftler die Ergebnisse als Hinweis auf eine dauerhafte Schwächung der Christian Democratic Union bei jüngeren Altersgruppen; die Partei verpasste in Mecklenburg‑Vorpom…
Mehrere Bundesländer
Christlich Demokratische Union stellt sich nach Wahlverlusten hinter Kanzler Merz
Nach den Wahlen in Mecklenburg‑Vorpommern und Berlin bekräftigen Führungsgremien und mehrere Ministerpräsidenten der Christlich Demokratischen Union ihr Vertrauen in Bundeskanzler Friedrich Merz – trotz deutlicher Einbußen.
Mehrere Bundesländer
Die Linke gewinnt in Berlin, AfD vorne in Mecklenburg-Vorpommern – Christlich-Demokratische Union erleidet deutliche Verluste
Bei den Landtagswahlen am 20. September 2026 wurde Die Linke in Berlin stärkste Kraft; in Mecklenburg-Vorpommern lag die AfD vorn. Die Christlich-Demokratische Union verzeichnete in beiden Ländern deutliche Einbußen. Bundeskanzler Friedr…
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