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479 Beiträge für „Fraktion“
Neueste zuerstZum 26. Oktober 2026 bekräftigen Behörden und Entsorger: Die Trennung nach Weiß-, Grün- und Braunglas ist weiterhin zentral für hochwertiges Recycling und eine effiziente Glasproduktion.
Am Flughafen München haben nach Veranstalterangaben Hunderte Menschen im MAC‑Forum gegen ein geplantes Rückführungsgebäude demonstriert.
Die Verkehrsbehörde kündigt den Rückbau des Cashew-Asphalts auf der Georg-Wilhelm-Straße an. Der Testbelag ist laut Stadt beschädigt und wird durch normalen Asphalt ersetzt.
Am 24. Oktober 2026 erklärte der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Philipp Türmer, er halte eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) für nicht sinnvoll, solange K…
Landrat Sebastian Constien hat am 23. Oktober 2026 einen sofortigen Einstellungsstopp für die Kreisverwaltung Rostock verfügt. Ausnahmen gelten nur für Führungspositionen; der Kreistag kritisiert das Vorgehen.
Am 23. Oktober 2026 beantwortete die Bundesregierung im Bundestag Nachfragen zur Klimaanpassung. Mehrere Fraktionen fordern zusätzliche Mittel, einheitliche Daten und feste Zuständigkeiten für Kommunen.
Die Grünen haben am 2. Oktober 2026 die Kleine Anfrage 21/8317 zu Struktur und Gefahren der Active Clubs gestellt; die Bundestagsdokumentation nennt Hinweise von Sicherheitsbehörden auf wachsende Vernetzung seit 2024.
Am 23. Oktober 2026 hat der Deutsche Bundestag über staatliche Vorteile und Programme für Elektrofahrzeuge beraten und Vorlagen zur weiteren Beratung in Ausschüsse überwiesen.
Die AfD-Fraktion hat am 20. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage zur Verwendung deutscher Entwicklungsmittel in Mauretanien eingereicht; eine Antwort der Bundesregierung liegt noch nicht vor.
Die Bundesregierung hat am 16. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage zur deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken beantwortet und Zahlungswege, Rechtsgrundlagen und Haftungsarten erläutert.
Henning Homann (Sozialdemokratische Partei Sachsen) hat am 23. Oktober 2026 die Einleitung einer verfassungsrechtlichen Prüfung eines möglichen Verbots der Alternative für Deutschland gefordert. Die Forderung stärkt die Debatte um ein Pa…
Die CSU will auf dem Parteitag am 23. Oktober 2026 einen formellen Beschluss anstreben, der jede Kooperation mit der Alternative für Deutschland und der Linkspartei ausschließt. Parteichef Markus Söder hatte zuvor eine „Brandmauer nach…
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 18:10 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.