Deutschland
Bundestag veröffentlicht hib-Kurzmeldungen vom 22. Oktober 2026
Der amtliche Dienst Heute im Bundestag fasst am 22. Oktober 2026 Antworten der Bundesregierung und Schwerpunkte in den Ausschüssen zusammen.
DAS GESCHEHEN VOR ORT
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470 Beiträge für „Esso“
Neueste zuerstDeutschland
Bundesregierung: Keine gesicherten Erkenntnisse zu unidentifizierten Luftraumphänomenen
In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestages erklärt Berlin am 16. Oktober 2026, dass keine gesicherten Erkenntnisse über sogenannte UAP vorlägen und keine zentrale Melde- oder Erfassungsstelle auf Bundese…
Deutschland
Verkehrsminister warnen in Hohenschwangau vor Zugausfällen und teureren Tickets
Zum Abschluss der Verkehrsministerkonferenz in Hohenschwangau warnen die Länder vor Folgen geplanter Trassenpreiserhöhungen. Ohne mehr Geld vom Bund drohten ausgedünnte Angebote im Regionalverkehr und höhere Preise für das Deutschlandtic…
Deutschland
Bundestag berät 47 Vereinte Nationen-Empfehlungen zu Friedenseinsätzen
Der Deutsche Bundestag hat die 47 Empfehlungen des UN-Reviews zur Zukunft von Friedenseinsätzen beraten und Folgerungen für deutsche Mandate, Beiträge und Finanzierung diskutiert.
Mehrere Bundesländer
Erste Bilanz zu Pflicht-Sprachtests in Kitas: Mehr Daten, weiter Lücken
Bund und Länder ziehen eine erste Zwischenbilanz zu verpflichtenden Sprachtests im Vorschulalter: mehr systematische Daten, aber Engpässe bei Personal, Vergleichbarkeit und Erreichbarkeit.
Deutschland
Bundesschülerkonferenz begrüßt Gen‑Z‑Proteste und mahnt strikte Friedlichkeit an
Die Bundesschülerkonferenz unterstützt die für den 31. Oktober geplanten Aktionen der Initiative Gen Z regelt, fordert klare Abgrenzung von Gewalt und eine politische Antwort auf bildungspolitische Anliegen.
HHHamburg
Gericht sichert Zeit-Podcast-Aufnahmen – Block-Prozess in Hamburg verzögert sich
Das Landgericht Hamburg hat Tonaufnahmen aus dem Podcast Zeit Verbrechen: House of Block als mögliche Beweise sichern lassen. Die Maßnahme vom 13. Oktober 2026 verlängert die Hauptverhandlung im Verfahren gegen Christina Block.
Deutschland
Verkehrsministerkonferenz fordert Reform der Trassenpreise und mehr Geld vom Bund
Die Länder haben am 21. Oktober 2026 einstimmig Reformen bei Trassenpreisen und eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel verlangt, um Kürzungen im Regionalverkehr und höhere Ticketpreise zu verhindern.
HHHamburg
Cum-Ex-Verfahren: Staatsanwaltschaft Hamburg gerät wegen Ausstattung in die Kritik
Nach der Übernahme eines großen Cum-Ex-Komplexes diskutieren Politik und Fachleute, ob Personal und Struktur der Staatsanwaltschaft Hamburg ausreichen. Die Justizbehörde verweist auf Spezialisierung und Sorgfalt.
BEBerlin
Bundesregierung erläutert im Bundestag Schritte gegen Desinformation
Am 21. Oktober 2026 hat die Bundesregierung im Deutschen Bundestag den Stand ihrer Arbeit gegen Desinformation dargelegt und Schwerpunkte für die weitere Koordination in Deutschland und der Europäischen Union benannt.
Deutschland
Kleine Anfrage zu öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im dritten Quartal 2026
Abgeordnete der Gruppe Die Linke im Bundestag haben per Kleiner Anfrage Auskunft zu Art, Umfang und Orten öffentlicher Bundeswehr-Auftritte im dritten Quartal 2026 verlangt.
Deutschland
Bundestag prüft technische Fähigkeiten der Bundespolizei an Grenzen
Der Deutsche Bundestag hat am 21. Oktober 2026 eine Kurzmitteilung zur Prüfung technischer Fähigkeiten der Bundespolizei für die Grenzsicherung veröffentlicht. Im Fokus stehen Einsatzzwecke, Rechtsgrundlagen und Zuständigkeitsräume.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 18:46 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.