Deutschland
Bundestag hört Sachverständige zum Patientenrechtegesetz am 11. November
Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages lädt am 11. November 2026 zu einer öffentlichen Anhörung zur Reform des Patientenrechtegesetzes.
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17 Beiträge für „Einwilligung“
Neueste zuerstNorddeutscher Rundfunk zeigt Herbstfotos aus Kindersicht in Niedersachsen (6. November 2026)
Der Norddeutsche Rundfunk veröffentlichte am 6. November 2026 eine Bildergalerie mit acht eingesandten Herbstfotos von Kindern aus Niedersachsen; der Aufruf zur Einsendung wurde nach zahlreichen Beiträgen gestoppt.
Hannover: Urteil im Prozess um 103 mutmaßliche Taten gegen Ex-Partnerin erwartet
Vor dem Landgericht Hannover soll heute das Urteil gegen einen 39-Jährigen aus Ronnenberg fallen. Ihm werden 103 Übergriffe auf seine damalige Partnerin vorgeworfen, teils nach Betäubung und mit Videoaufnahmen.
Trierer Klinikum testet Immuntherapie als Alternative zur Chemotherapie
Das Klinikum Mutterhaus der Borromäerinnen in Trier beteiligt sich laut SWR an einer klinischen Studie, die bei frühem Lymphknotenkrebs eine Behandlung mit Immun-Checkpoint-Inhibitor statt klassischer Chemotherapie prüft.
Deutschland
Polizei und Datenschutz ermitteln wegen verbotener Livestreams aus Pflege und Kliniken
In mehreren Bundesländern sind im Oktober 2026 Livestreams aus Pflegeheimen und Kliniken bekannt geworden. Betroffene wurden ohne Einwilligung gezeigt oder waren zu hören. Polizei und Landesdatenschutzbeauftragte leiteten Verfahren ein.
Deutschland
Europäische Union-Staaten stoppen Plan zur deutlichen Reduktion von Cookie-Bannern
Die Regierungen der EU haben in Brüssel eine gemeinsame Linie festgelegt: Pläne, Cookie-Abfragen im Netz deutlich zu verringern, werden nicht weiterverfolgt. Die Ratspräsidentschaft erhält ein Verhandlungsmandat gegenüber dem Europäische…
Deutschland
Großbritannien fliegt defensive Luftpatrouillen über Saudi-Arabien nach Huthi-Angriffen
Am 20. Oktober 2026 kündigte die britische Regierung an, Royal Air Force Typhoon-Kampfjets und weitere Unterstützung nach Saudi-Arabien zu entsenden, um dort defensive Luftabwehrmissionen gegen Angriffe der Huthi zu fliegen.
Oberlandesgericht Karlsruhe verhandelt AfD-Berufung im Streit um Dragqueen-Foto
Vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe wird heute die Berufung des AfD Kreisverbands Freiburg gegen ein Urteil des Landgerichts Freiburg verhandelt. Im Kern geht es um die Nutzung eines Fotos der Dragqueen Dita Whip in einer…
Deutschland
Irreführende Briefe zum Smart‑Meter‑Einbau häufen sich – das gilt jetzt
Seit dem 1. Oktober melden Verbraucher vermehrt aggressive Schreiben zum Austausch von Stromzählern. Bundesnetzagentur, Netzbetreiber und Verbraucherschützer erläutern Rechte und Pflichten.
Deutschland
Bundestag debattiert Widerspruchslösung bei Organspende am 24. September 2026
Am 24. September 2026 diskutiert der Deutsche Bundestag erneut eine Änderung des Transplantationsgesetzes: zentral ist die Frage, ob Deutschland zur Widerspruchslösung übergehen soll, mit der stummes Einverständnis zur postmortalen Organ…
Deutschland
Baden‑Baden führt verschließbare Handytaschen an Schulen ein
Die Stadt Baden‑Baden will ab dem Schuljahr 2026/2027 verschließbare Taschen nutzen, um die im neuen Schulgesetz vorgesehene Einschränkung privater Handynutzung an Schulen durchzusetzen. Maßnahme, Rechtsgrundlage und Folgen werden heute,…
Deutschland
AfD bringt Neurotechnologie-Förderung im Bundestag auf die Tagesordnung
Die AfD hat im Bundestag Anfragen und Anträge zu Neurotechnologien eingebracht. Ausschüsse könnten sich mit Förderzielen, Risiken und Regulierung befassen.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 16:41 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.