Deutschland
Bundestag veröffentlicht hib-Kurzmeldungen vom 22. Oktober 2026
Der amtliche Dienst Heute im Bundestag fasst am 22. Oktober 2026 Antworten der Bundesregierung und Schwerpunkte in den Ausschüssen zusammen.
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1353 Beiträge für „EDA“
Neueste zuerstDeutschland
Lange Wartezeiten auf Facharzttermine in Oberfranken
Patientinnen und Patienten aus mehreren Landkreisen in Oberfranken melden deutlich längere Wartezeiten auf Facharzttermine. Die Kassenärztliche Vereinigung Bayern verweist auf altersbedingt sinkende Kapazitäten und regionale Unterversorg…
Bundestag fragt nach Haftung und Kosten der Ostsee-Anbindungsleitung
Am 22. Oktober 2026 verlangten Abgeordnete im Deutschen Bundestag Auskünfte zu Garantien, Kostenteilung und Folgen der Ostsee-Anbindungsleitung für Häfen und Kommunen.
Deutschland
Herbststeuerschätzung: Regierung erwartet 2027 höhere Steuereinnahmen
Die Bundesregierung hat die Ergebnisse der Herbststeuerschätzung vorgestellt: Für 2027 werden höhere Steuereinnahmen als zuletzt prognostiziert erwartet. Begründet wird dies mit einer verbesserten Konjunkturprojektion; der Konsolidierung…
Deutschland
Kommunen dürfen Zirkussen mit Tieren städtische Plätze verweigern, kein Totalverbot
Neue Proteste gegen Zirkusgastspiele befeuern die Debatte: Städte können ihre Flächen per Satzung ausschließen, ein pauschales Verbot von Zirkussen mit Wildtieren im ganzen Gemeindegebiet ist nach Rechtsprechung unzulässig.
Deutschland
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik: Nach Notfall‑Updates viele Behördenwebseiten schrittweise wieder online
Nach Notfallmeldungen und schnellen Sicherheitspatches zu zwei kritischen PHP‑Lücken (CVE‑2026‑109618, CVE‑2026‑109619) schalteten Kommunen, Landesbehörden und Hoster am 22. Oktober 2026 viele zuvor vorsorglich abgeschaltete Portale wied…
Deutschland
Bundesregierung sieht Entschädigungsrecht als ausreichend und lehnt Fonds ab
Die Bundesregierung erklärte am 14. Oktober 2026 im Deutschen Bundestag, das Soziale Entschädigungsrecht nach SGB XIV biete ausreichende Leistungen für anerkannte Impfschäden. Forderungen nach einem zusätzlichen Härtefallfonds wies sie z…
Deutschland
Bund und Länder ringen um Finanzierung von Hitzeschutz in Krankenhäusern
Die Debatte im Bundestag und bei Ländern dreht sich derzeit um Programme und Zuständigkeiten für technischen Hitzeschutz in Kliniken. Konkrete Förderinstrumente existieren regional, der Bund hält Rahmenempfehlungen und Mittel im Transfor…
HHHamburg
Hamburg hebt 391 Kürzungen bei Schulbegleitung nach Elternwidersprüchen auf
Am 22. Oktober 2026 meldete die Schulbehörde in Hamburg, dass 391 Widersprüche von Eltern gegen Kürzungen der Schulbegleitung erfolgreich waren und entsprechende Bescheide geändert wurden.
Deutschland
86-Jährige in Bad Münder beim Wenden von eigenem Auto teilweise überrollt und schwer verletzt
Am 20. Oktober 2026 wurde eine 86-Jährige auf der Straße Kösterbrink zwischen Hamelspringe und Böbber von ihrem eigenen Pkw teils überrollt und schwer verletzt. Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst versorgten die Frau vor Ort; die…
Mehrere Bundesländer
Ministerpräsidentenkonferenz: Nordländer fordern mehr Bundesmittel für Häfen und Nachbesserungen in der Pflege
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. Oktober 2026 verlangten die Regierungschefinnen und -chefs der Nordländer deutlich höhere Bundeszuschüsse für Hafeninfrastruktur, Nachbesserungen an der Pflegefinanzierung und stärkere Unterstü…
BEBerlin
Lkw fährt auf Stauende – A100 in Berlin stundenlang gesperrt
Nach einem Auffahrunfall mit einem Lastwagen war der Berliner Stadtring in der Nacht zum 22. Oktober in Richtung Treptow mehrere Stunden gesperrt.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 13.11.2026, 01:43 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.