Linke beantragt Gemeinschaftsaufgabe für kommunale Sportstätten im Bundestag
Die Linke hat im Bundestag einen Antrag (Drucksache 21/8985) eingebracht, der die Sportinfrastruktur als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern verankern soll.
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Der Deutsche Bundestag befasste sich am 6. November 2026 erneut mit Lieferengpässen: Laut BfArM sind derzeit rund 600 Arzneimittel betroffen.
Der Deutsche Bundestag hat am 6. November 2026 die nationale Strategie gegen Antibiotikaresistenzen beraten und offene Punkte bei Finanzierung, Umsetzung und messbaren Zielen herausgearbeitet.
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Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat am 6. November 2026 im Deutschen Bundestag eine nationale Sepsis-Strategie mit klaren Zuständigkeiten, Finanzierung, Qualitätszielen und jährlichem Bericht gefordert.
Der Deutsche Bundestag berät und entscheidet heute über die Novelle des Baugesetzbuchs. Die Reform soll Planungsverfahren digitalisieren und beschleunigen; Kommunen und Verbände sehen Nachbesserungsbedarf.
Der Nationale Normenkontrollrat hat seinen Jahresbericht 2026 dem Bundestag übermittelt. Er sieht Entlastungen beim Bürokratieabbau, mahnt aber verbindliche Ziele und eine stärkere Ressortbeteiligung an.
Die AfD-Fraktion hat am 3. November 2026 im Deutschen Bundestag einen Antrag eingebracht, der Änderungen am ALBVVG und weitere Maßnahmen zur Sicherung der Arzneimittelversorgung fordert.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 21:36 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.