HHHamburg
Automatische Gewichtskontrollen entlasten Köhlbrandbrücke
Die Hamburg Port Authority meldet messbar weniger Überlastungen durch ein neues Achslast-Wiegesystem. Der Ersatzneubau bleibt dennoch vorrangig.
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656 Beiträge für „Das Parlament“
Neueste zuerstDeutschland
Bundestag debattiert Monitoring für vorgeburtliche Bluttests am 8. Oktober 2026
Der Deutsche Bundestag berät am 8. Oktober 2026 über einen interfraktionellen Antrag zum Monitoring der Kassenzulassung des nicht‑invasiven Pränataltests (NIPT). Ziel ist ein Gremium, das Folgen, Nutzung und Beratungspraxis beobachtet un…
BEBerlin
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Stefan Politze – möglicher Bezug zu Fall Krach
Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigt Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Stefan Politze. Nach übereinstimmenden Berichten gibt es Anhaltspunkte für einen Zusammenhang mit Verfahren gegen Steffen Krach.
Deutschland
Gesundheitsausschuss treibt Nachbesserungen bei Psychotherapie voran
Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat vereinbarte Änderungen zur psychotherapeutischen Versorgung im Rahmen der Krankenkassenreform auf den Weg gebracht. Die Ampel-Fraktionen betonen Schutz für vulnerable Gruppen, Details zur Umset…
Deutschland
Wildberger zieht im Kabinett Zwischenbilanz zur Staatsmodernisierung
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger hat dem Bundeskabinett einen Zwischenbericht zur Staatsmodernisierung vorgelegt. Er nennt Fortschritte beim Bürokratieabbau und bei digitalen Verwaltungsdiensten, verweist aber auf offene Zeitplän…
Bündnis Sahra Wagenknecht: Wir haben Hans-Thomas Tillschneider nicht gewählt
Nach der konstituierenden Sitzung des Landtags Sachsen-Anhalt am 6. Oktober 2026 bestätigt die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW), dass sie nicht für die Wahl des AfD-Abgeordneten Hans-Thomas Tillschnei…
BEBerlin
Koalitionsausschuss tagt im Kanzleramt und kündigt Ergebnisse für heute an
Erstes Treffen seit der Sommerpause: Im Bundeskanzleramt in Berlin beriet der Koalitionsausschuss vor allem über den Zeitplan für weitere Reformen. Beschlüsse wurden nicht mitgeteilt; eine schriftliche Information ist für den 8. Oktober…
Deutschland
Bundestagsdebatte zur Trasse Hannover–Hamburg löst Kritik an Bürgerbeteiligung aus
Nach der Befassung des Bundestags am 7. Oktober 2026 zur Neubaustrecke Hannover–Hamburg kritisieren Kommunen und Bürgerinitiativen die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung und fordern mehr Transparenz.
Schleswig-Holstein erweitert Befugnisse des Verfassungsschutzes
Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat ein neues Landesverfassungsschutzgesetz beschlossen. Es stärkt digitale Auskunftsrechte und sieht Verfassungstreue-Abfragen für angehende Landesbeamte vor. Opposition und Datenschützer warnen vor G…
HHHamburg
Eltern protestieren in Hamburg gegen Kürzungen an Ganztagsgrundschulen
Rund 800 Menschen demonstrierten am 7. Oktober 2026 auf dem Rathausmarkt gegen geplante Einschnitte bei Personal und Zuweisungen an Ganztagsgrundschulen. Die Schulbehörde weist pauschale Kürzungsvorwürfe zurück.
BYBayern
Gewalt gegen Bayerns Kommunalpolitiker 2025 deutlich gesunken
Eine Antwort des Bayerischen Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtags-Grünen zeigt: 2025 wurden 125 politisch motivierte Straftaten gegen kommunale Amts- und Mandatsträger registriert, rund ein Viertel weniger als 2024. Gewaltdeli…
BYBayern
Anträge auf Kriegsdienstverweigerung steigen – Verunsicherung auch in Bayern
Zum 7. Oktober melden Stellen einen deutlichen Anstieg von Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung. Das BAFzA warnt vor fehlerhaften Eingaben; in Bayern wächst die Unsicherheit.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 21:28 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.