Mehrere Bundesländer
Berliner Linke mahnt Manuel Hagel wegen Clan-Bürgermeisterin-Aussage ab
Nach einer Interviewäußerung über Elif Eralp hat Die Linke in Berlin Manuel Hagel per Anwalt zur Unterlassung aufgefordert.
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81 Beiträge für „CDU Berlin“
Neueste zuerstAmthors Strandkorb kommt in den Fliederhof in Ueckermünde
Nach Kritik an Aufnahmen aus der ZDF-Doku Inside CDU ist Philipp Amthors Strandkorb aus dem Bundeskanzleramt entfernt worden. Das Möbelstück geht als private Spende in die Pflegeeinrichtung Fliederhof in Ueckermünde.
Mehrere Bundesländer
Innenministerin Finke löscht Ministeriumsbeitrag nach Forderung der Linken
Schleswig-Holsteins Innenministerin Magdalena Finke hat am 1. Oktober 2026 einen Instagram-Beitrag des Innenministeriums entfernen lassen, nachdem die Berliner Linke eine Unterlassungsverpflichtungserklärung verlangt hatte. Die CDU stell…
Deutschland
Söder warnt: Kanzler-Debatte könne in „Debakel oder sogar Neuwahlen“ münden
CSU-Chef Markus Söder hat am 30. September 2026 in der BR-Sendung «Münchner Runde» davor gewarnt, eine offene Personaldebatte über Bundeskanzler Friedrich Merz zu führen. Er nannte als Risiko ein „Debakel“ bis hin zu Neuwahlen,…
Deutschland
Söder: Merz ist Kanzler und bleibt Kanzler
CSU-Chef Markus Söder schließt in der BR-Sendung Münchner Runde am 30. September 2026 jede Beteiligung der CSU an einem Sturz von Bundeskanzler Friedrich Merz aus und warnt vor den Risiken eines ungeordneten Regierungswechsels.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Grüne, Linke und Bündnis Sahra Wagenknecht setzen Sondierungen in Sachsen-Anhalt fort
Vertreterinnen und Vertreter von Sozialdemokratischer Partei Deutschlands, Grünen, Linken und Bündnis Sahra Wagenknecht vereinbarten am 29. und 30. September 2026 in Magdeburg die Fortsetzung ihrer Sondierungen zur Regierungsbildung in S…
BEBerlin
Berliner Linke verlangt Unterlassung von Wirtschaftsministerin Reiche nach Instagram-Video
Der Landesverband der Linken in Berlin verlangt die Löschung und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Anlass ist ein auf dem offiziellen Instagram-Kanal des Ministeriums verbreitetes…
Deutschland
Unionsfraktion rügt Spahns Fehlen – Debatte über Platz im Haushaltsausschuss
Jens Spahns Abwesenheit an zwei Tagen der vergangenen Sitzungswoche und veröffentlichte Urlaubsfotos sorgen in der CDU/CSU-Fraktion für Ärger. Eine Abberufung aus dem Haushaltsausschuss steht zur Diskussion.
HEHessen
Rhein will Debatte über Stadtbild fortsetzen
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein plädiert für eine Fortführung der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßenen Stadtbild-Debatte und warnt vor radikalen Remigrationsforderungen.
Mehrere Bundesländer
Manuel Hagel fordert: Reformkurs stärken, keine Personaldebatte nach Wahlniederlagen
Der Landesvorsitzende Manuel Hagel verlangt nach den Landtagswahlen in Mecklenburg‑Vorpommern und Berlin am 20. und 21. September 2026 schnelle Sachentscheidungen und wehrt Forderungen nach personellen Konsequenzen ab.
Deutschland
Christlich-Demokratische Union wählt Stefan Evers zum Vorsitzenden der Fraktion im Abgeordnetenhaus
Die Christlich-Demokratische Union Berlin hat Stefan Evers in der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl am 24. September 2026 zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus gewählt. Die Entscheidung formalisierte die personelle Fü…
BEBerlin
Özdemir warnt Berliner Grüne vor Bündnis mit der Linken
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin rät Bundesminister Cem Özdemir den Grünen von Koalitionsgesprächen mit der Partei ab. Ein offener Brief von mehr als 150 jüdischen Berlinerinnen und Berlinern wendet sich zugleich gegen…
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