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23 Beiträge für „Bundesverkehrsministerium“
Neueste zuerstIn der ARD-Sendung Arena hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger den seit Oktober geltenden Tankrabatt als notwendige Entlastung verteidigt und ein generelles Tempolimit zurückgewiesen.
Das Bundeskabinett hat am 5. November 2026 eine Reform der Fahrschulausbildung beschlossen. Ziel sind digitale Theorieangebote, weniger Bürokratie für Fahrschulen und ein bezahlbarer Führerscheinerwerb. Die Vorlage geht nun in den Bundes…
Der Deutsche Bundestag berät und beschließt heute in zweiter und dritter Lesung über die Modernisierung der Fahrschulausbildung und die Neuordnung der Pflegeversicherung.
Die Deutsche Bahn diskutiert, auf stark belasteten Strecken vorübergehend weniger Züge fahren zu lassen, um die Pünktlichkeit zu erhöhen. Konkrete Beschlüsse gibt es laut Unternehmen und Ministerium noch nicht.
Vor 70 Jahren wurde der Moselvertrag unterzeichnet. Trotz politischer Bekenntnisse ziehen sich zweite Schleusenkammern an der Mosel hin – auch wegen Kritik des Bundesrechnungshofs.
Nach mehr Unfällen diskutieren Bundesregierung, Länder und Prüfinstitutionen über aktive Sicherheitssysteme für E‑Roller. Technik, Haftung und Fristen sind offen.
Ein Bericht an den Haushaltsausschuss kritisiert unzureichende Wirtschaftlichkeitsnachweise und mangelnde Erfolgskontrollen bei den Korridorsanierungen der Deutschen Bahn.
Der Deutsche Bundestag berichtet am 26. Oktober 2026 über einen erheblichen Sanierungsstau an Bundeswasserstraßen; politische Debatten und Haushaltsplanungen zeigen Lücken für notwendige Instandsetzungen und Ersatzinvestitionen auf.
Am 10. und 11. Oktober 2026 kam es erneut zu Behinderungen der Rheinschifffahrt. Ursachen sind verringerte Fahrrinnentiefe, Strömungswirkung und das sogenannte Squat‑Phänomen; die Behörden sprechen von Einschränkungen und örtlichem Leich…
Die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium ordnen die Sanierung der linken Rheinseite neu: Köln–Koblenz bleibt ab 2028 im Plan, Koblenz–Mainz folgt erst nach 2031.
In Kaiserslautern diskutierten Fachleute am 7. Oktober 2026 über den Einsatz Künstlicher Intelligenz zur netzadaptiven Steuerung von Lichtsignalanlagen. Die Stadt baut auf bereits laufende Projekte wie KIMONO und vernetzte Ampeln mit For…
Verkehrsverbünde in Ost- und Mittelsachsen melden Millionen-Mehrkosten durch höhere Trassenentgelte und kündigen Fahrplanreduktionen zum Fahrplanwechsel Mitte Dezember 2026 an. Sachsens Verkehrsministerin Regina Kraushaar fordert den Bun…
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:11 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.