Deutschland
Übung Koalicja 26.2 startet in Polen – Bundeswehr stellt Stab und A400M
In Polen hat die multinationale Übung Koalicja 26.2 begonnen. Deutschland beteiligt sich mit Stabsoffizieren und bis zu zwei A400M-Transportern.
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865 Beiträge für „Bundesregierung“
Neueste zuerstDeutschland
Hubig kritisiert Reiches Gesetzentwurf zum Spritpreisdeckel als womöglich wirkungslos
Am 9. November 2026 forderte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig Nachbesserungen am Entwurf von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche; Hubig warnt vor einem “toten Recht”, das an der Zapfsäule nicht greifen würde.
BEBerlin
Ostbeauftragte Kaiser ruft am 9. November zum Schutz der Demokratie auf
Zum 37. Jahrestag des Mauerfalls hat Elisabeth Kaiser in Berlin an die Verteidigung demokratischer Werte erinnert.
Deutschland
Frei: Koalition stoppt geplante Plastiksteuer
Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat die nationale Plastiksteuer für erledigt erklärt. Die Absage setzt die Haushaltsverhandlungen der schwarz-roten Koalition unter Druck.
Deutschland
Weltklimakonferenz COP31 beginnt am 9. November 2026 in Antalya
Die 31. UN-Klimakonferenz (COP31) beginnt am 9. November 2026 in Antalya. Gastgeber ist die Türkei; die Verhandlungsleitung liegt bei Australien. Deutschland reist mit einer Delegation an, um Umsetzungsschritte des Pariser Klimaabkommens…
Deutschland
Kaum Mittel aus Bundes-Sondervermögen bei Schulen und Kitas angekommen
Nach einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen sind von 1,2 Milliarden Euro für die Bildungsinfrastruktur bislang nur rund sieben Millionen Euro ausgezahlt worden.
BEBerlin
Pistorius sieht derzeit keine Notwendigkeit für Wehrpflicht
Boris Pistorius verweist auf rund 190.000 aktive Soldatinnen und Soldaten – den höchsten Stand seit 2013 – und erwartet vorerst keine Rückkehr zur Wehrpflicht. Die Union widerspricht.
Sachsen-Anhalt meldet 185 tote Nutztiere nach 54 Wolfsangriffen 2026
Sachsen-Anhalt verzeichnet laut aktueller Rissstatistik 185 getötete Nutztiere in 54 Wolfsübergriffen. Das Landesverwaltungsamt gibt Kommunen neue Handlungsempfehlungen an die Hand.
Deutschland
Regierungsentwurf erlaubt Verfassungsschutz heimliches Betreten von Wohnungen
Der Entwurf zur Novelle des Nachrichtendienstrechts sieht vor, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz unter engen Voraussetzungen Wohnungen heimlich betreten darf – eine Änderung, die im Bundestag und vor Verfassungsrechtlern heftige K…
Deutschland
Bundesagentur legt Bilanz vor: Mehr Auszubildende in der Pflege 2025
Die Bundesagentur für Arbeit bestätigt in ihrer Ausbildungsmarktbilanz 2025/26 einen Zuwachs bei Pflege-Auszubildenden. Destatis-Zahlen belegen für 2025 mehr Neuverträge und insgesamt mehr Lernende.
Deutschland
Hubig will AfD-Leaks für Prüfung eines Parteiverbots auswerten
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig kündigt an, die veröffentlichten AfD-E-Mails rechtlich prüfen zu lassen. Maßgeblich sei die Verwertbarkeit der Daten für eine mögliche Verbotsantragstellung.
Deutschland
Pistorius: Bundeswehr kommt ohne Rückkehr zur Wehrpflicht aus
Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht keinen Bedarf, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen. Die Bundeswehr melde mit rund 190.000 Soldatinnen und Soldaten den höchsten Stand seit 13 Jahren.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:08 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.