Deutschland
Oktober-Steuerschätzung: Kommunen können mit mehr Geld rechnen
Die neue Steuerschätzung verbessert die Aussicht der Gemeinden deutlich; für den Bund bleibt der Spielraum gering.
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3096 Beiträge für „Bund“
Neueste zuerstHHHamburg
Vierwöchige Sperrung zwischen Hamburg Hauptbahnhof und Harburg – Hamburger Verkehrsverbund richtet Direktbusse ein
Zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Hamburg‑Harburg fallen Regionalzugverbindungen vom 26. Oktober bis 22. November 2026 weitgehend aus. DB InfraGO erneuert Weichen; Hamburger Verkehrsverbund und Hochbahn melden ergänzende Direktbuss…
Deutschland
Razzia gegen Fälscher von Sprachzertifikaten in Nordrhein-Westfalen und Bayern
Ermittler durchsuchen Objekte in Nordrhein-Westfalen und Bayern und finden Hunderte mutmaßlich gefälschte Sprachzertifikate sowie eine Fälscherwerkstatt.
Deutschland
Wochenende 23. Oktober 2026: Wind und Regen, aber keine Orkane erwartet
Am Wochenende, 23. und 24. Oktober 2026, bleibt Deutschland unter Tiefdruckeinfluss: Verbreitet stürmische Böen und teils kräftige Regenfälle, jedoch keine orkanartigen Spitzenwerte, meldet der Deutsche Wetterdienst.
Sturmflutgefahr und orkanartige Böen an der Nordseeküste am 23. Oktober 2026
Für das Wochenende warnen der Deutsche Wetterdienst und Küstenbehörden vor stürmischen Winden und möglicher Sturmflut an der Nordseeküste; Inseln und Küstenkommunen bereiten Schutzmaßnahmen vor.
Deutschland
Bundesregierung ändert Außenwirtschaftsverordnung: neue Regeln seit 17. Oktober 2026
Die Bundesregierung hat die Außenwirtschaftsverordnung mit der Dreiundzwanzigsten Änderungsverordnung angepasst. Die im Bundesgesetzblatt am 17. Oktober 2026 veröffentlichte Neufassung gilt seit diesem Tag.
Deutschland
Bundesregierung prüft Regeln gegen suchtförderndes Design in sozialen Medien
In einer Sitzung des Digitalausschusses am 15. Oktober 2026 kündigten Regierungsvertreter an, nationale Maßnahmen zum Schutz Minderjähriger vor suchtfördernden Mechanismen sozialer Medien zu prüfen und parallel EU-Vorgaben zu berücksicht…
Deutschland
Bundestag debattiert Klimaanpassung: Fraktionen verlangen mehr Geld und klare Zuständigkeiten
Am 23. Oktober 2026 beantwortete die Bundesregierung im Bundestag Nachfragen zur Klimaanpassung. Mehrere Fraktionen fordern zusätzliche Mittel, einheitliche Daten und feste Zuständigkeiten für Kommunen.
Deutschland
Grüne fragen nach Bedrohung durch Active Clubs in Deutschland
Die Grünen haben am 2. Oktober 2026 die Kleine Anfrage 21/8317 zu Struktur und Gefahren der Active Clubs gestellt; die Bundestagsdokumentation nennt Hinweise von Sicherheitsbehörden auf wachsende Vernetzung seit 2024.
Deutschland
Bundestag debattiert Förderung von Elektrofahrzeugen
Am 23. Oktober 2026 hat der Deutsche Bundestag über staatliche Vorteile und Programme für Elektrofahrzeuge beraten und Vorlagen zur weiteren Beratung in Ausschüsse überwiesen.
Deutschland
AfD stellt Kleine Anfrage zu Entwicklungsgeldern in Mauretanien
Die AfD-Fraktion hat am 20. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage zur Verwendung deutscher Entwicklungsmittel in Mauretanien eingereicht; eine Antwort der Bundesregierung liegt noch nicht vor.
Deutschland
Bundesregierung legt Auskunft zu Zahlungen und Haftungen bei Entwicklungsbanken vor
Die Bundesregierung hat am 16. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage zur deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken beantwortet und Zahlungswege, Rechtsgrundlagen und Haftungsarten erläutert.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 13.11.2026, 07:11 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.