BEBerlin
Ostbeauftragte Kaiser ruft am 9. November zum Schutz der Demokratie auf
Zum 37. Jahrestag des Mauerfalls hat Elisabeth Kaiser in Berlin an die Verteidigung demokratischer Werte erinnert.
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50 Beiträge für „Berliner Senat“
Neueste zuerstBEBerlin
Midterms in den Vereinigte Staaten: Berliner Bürgerinnen der Vereinigten Staaten hoffen auf blaue Welle
In Berlin verfolgen US-Amerikanerinnen die Auszählung der Midterms und setzen auf Zugewinne der Demokraten. Beobachter in Deutschland verweisen auf mögliche Folgen für Handel, Sicherheit und Klima.
Bundesgerichtshof bestätigt Geldstrafe gegen AfD-Abgeordneten Wilko Möller
Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller mit Beschluss vom 13. Oktober 2026 verworfen. Damit ist seine Verurteilung wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisati…
BEBerlin
AfD stellt Kleine Anfrage zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027
Die AfD-Fraktion hat am 23. Oktober 2026 eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag eingereicht, mit der sie die Rechtsgrundlage und die Bindungswirkung des jüngst unterzeichneten Hauptstadtfinanzierungsvertrags 2027 klären lassen will.…
BEBerlin
Berlin erinnert an 65 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen
In Berlin haben Bundesregierung, Bundestag und der Senat am 25. Oktober 2026 an das Anwerbeabkommen von 1961 mit der Türkei erinnert und Bezüge zu heutiger Fachkräfte- und Integrationspolitik gezogen.
BEBerlin
Berliner Verkehrsbetriebe setzt weiter Kurzzüge ein – Senat verweist auf Verträge und fehlende Fahrzeuge
In Berlin fahren außerhalb der Hauptverkehrszeiten und bei Engpässen weiterhin verkürzte U-Bahn-Züge. Senatsverkehrsverwaltung und BVG nennen vertragliche Spielräume und Fahrzeugmangel, Fahrgastvertreter kritisieren Überfüllung.
BEBerlin
Söder fordert Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will Bundesländer mit Regierungen unter Führung von AfD oder Linke von Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich ausschließen. Aus Berlin und von Verfassungsjuristen kommt deutliche Kritik.
Deutschland
Berliner Verwaltungsgericht erlaubt Gebetsverbot an Diesterweg-Gymnasium
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass das Diesterweg-Gymnasium die demonstrative Ausübung religiöser Riten auf dem Schulgelände verbieten darf. Maßgeblich sind der Schutz des Schulfriedens und die Neutralität der Regelung.
BEBerlin
Apps zeigen und bewerten öffentliche Toiletten – Wie verlässlich sind sie in Deutschland?
Am 10. Oktober 2026 berichtete ein Themenhinweis über Apps, die öffentliche Toiletten auf Karten anzeigen und bewerten. Recherchen zeigen: Dienste wie Toilet Finder und Flush bieten große Datenbestände, Qualität und Aktualität variieren…
BEBerlin
Baupräsident Demuth warnt vor Vergesellschaftungsplänen der Linken in Berlin
Olaf Demuth vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie kritisiert am 10. Oktober die Berliner Linke für ihre Pläne zur Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände und sieht Risiken für Finanzierung und Neubau.
Mehrere Bundesländer
Am 7. Oktober demonstrierten Hunderte in Berlin, Hamburg und Frankfurt
Zum dritten Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel gab es in mehreren deutschen Städten Gedenkveranstaltungen und pro‑palästinensische Demonstrationen. Die Polizei griff vereinzelt ein.
BEBerlin
Berlin verschärft Mehrwegpflicht in Verwaltung und auf Veranstaltungen
Die Ausführungsvorschrift Mehrweg des Berliner Senats gilt seit 1. Oktober 2026. Auf öffentlichen Flächen und in Teilen der Verwaltung sind Mehrwegalternativen nun verbindlich vorgeschrieben, Kontrollen übernehmen die Bezirksämter.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 17:10 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.