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Berliner Linke: Vanessa Emde hält an Mandat fest – Streit belastet Sondierungen
Die Linken-Politikerin Vanessa Emde lehnt den Mandatsverzicht ab. Der Konflikt erschwert Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und Die Linke in Berlin.
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18 Beiträge für „Berliner Regierungsbildung“
Neueste zuerstBEBerlin
Berliner Linke entscheidet über Koalitionsverhandlungen – Eralp mit Personenschutz
Die Berliner Linke berät am 31. Oktober auf einem Parteitag über den Start von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD. Nach einer Neubewertung der Gefährdungslage trat Spitzenkandidatin Elif Eralp mit Personenschutz auf.
Mehrere Bundesländer
Söder wirbt für Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert, Zahlungen an „extremistisch“ regierte Länder zu streichen. Der Vorstoß stößt auf verfassungsrechtliche und politische Bedenken.
BEBerlin
Söder fordert Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will Bundesländer mit Regierungen unter Führung von AfD oder Linke von Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich ausschließen. Aus Berlin und von Verfassungsjuristen kommt deutliche Kritik.
BEBerlin
Schwerdtner weist Antisemitismusvorwürfe gegen Die Linke zurück
Die Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner hat in Hagen Vorwürfe zurückgewiesen, Die Linke dulde antisemitische Positionen. Der Streit belastet zugleich die Gespräche in Berlin mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen.
BEBerlin
Grüne und Sozialdemokratische Partei Deutschlands unterbrechen Sondierungen mit der Linken in Berlin
Grüne und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) haben die Sondierungsgespräche mit der Linkspartei am 13. Oktober 2026 vorläufig ausgesetzt. Auslöser ist eine von der Linksfraktion unterzeichnete Erklärung zum Umgang mit Anti…
BEBerlin
Kulturstaatsminister Weimer verlangt von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Rot‑Grün‑Rot in Berlin zu verhindern
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer appellierte am 10. Oktober 2026 an die Spitze der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, eine Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke in Berlin zu unterlassen. Seine Äußerung verschärfte die Debatte…
BEBerlin
Nach Wahlsieg: Linke Berlin erstattet Anzeige gegen Innenminister Dobrindt und verlangt Löschung eines Ministeriums-Videos
Die Berliner Linke hat nach ihrem Wahlerfolg Strafanzeige gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gestellt und zugleich die Entfernung eines vom Bundeswirtschaftsministerium verbreiteten Videos gefordert. Anlass sind Äußerungen in e…
Katharina Horn lässt Grünen-Landesvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern ruhen
Die Landesvorsitzende der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, Katharina Horn, hat am 28. September 2026 angekündigt, ihr Amt ruhen zu lassen und im November nicht erneut anzutreten. Die Entscheidung fällt unmittelbar vor Sondierungen in Sc…
BEBerlin
Berliner Linke will auf Parteitag Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Sozialdemokratischer Partei und Grünen prüfen
Die Berliner Partei Die Linke entscheidet am 25. September 2026 auf einem außerordentlichen Landesparteitag, ob sie Gespräche mit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und Bündnis 90/Die Grünen aufnehmen lässt.
BEBerlin
Riexinger nennt Antisemitismusvorwürfe gegen Die Linke eine Kampagne
Bernd Riexinger weist am 24. September 2026 Vorwürfe gegen Die Linke zurück und sieht politische Motive hinter der Debatte in Berlin.
BEBerlin
Zentralrat und Parteien warnen vor Koalition mit der Linken in Berlin
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin warnen der Zentralrat der Juden und Politikerinnen und Politiker anderer Parteien vor einer Regierungsbeteiligung. SPD und Grüne knüpfen Gespräche an klare Auflagen gegen Antisemitismus.
Nachrichtenbestand abgeglichen: 12.11.2026, 16:50 Uhr. Vollständig übernommener Nachrichtenbestand des Deutschland-Portals. Neue Veröffentlichungen werden automatisch ergänzt.