BEBerlin
Riexinger nennt Antisemitismusvorwürfe gegen Die Linke eine Kampagne
Bernd Riexinger weist am 24. September 2026 Vorwürfe gegen Die Linke zurück und sieht politische Motive hinter der Debatte in Berlin.
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69 Beiträge für „Abgeordnetenhaus von Berlin“
Neueste zuerstDeutschland
Christlich-Demokratische Union wählt Stefan Evers zum Vorsitzenden der Fraktion im Abgeordnetenhaus
Die Christlich-Demokratische Union Berlin hat Stefan Evers in der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl am 24. September 2026 zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus gewählt. Die Entscheidung formalisierte die personelle Fü…
BEBerlin
Özdemir warnt Berliner Grüne vor Bündnis mit der Linken
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin rät Bundesminister Cem Özdemir den Grünen von Koalitionsgesprächen mit der Partei ab. Ein offener Brief von mehr als 150 jüdischen Berlinerinnen und Berlinern wendet sich zugleich gegen…
BEBerlin
Neue AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus löst Debatte über Radikalisierung aus
Die Zusammensetzung der neu gewählten AfD-Abgeordneten in Berlin steht seit der Wahl vom 20. September 2026 im Fokus: Recherchen und Stellungnahmen zeigen Nähe einzelner Abgeordneter zu radikalen Strömungen, zugleich fehlen bundesrechtli…
BEBerlin
Berlin stoppt Olympia-Bewerbung
Der Senat hat am 23. September 2026 entschieden, Berlins Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele zurückzuziehen.
BEBerlin
Linke und Grüne starten in Berlin erste offizielle Vorgespräche
Vertreterinnen und Vertreter von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben am 23. September 2026 in Berlin erstmals offiziell über mögliche Sondierungen nach der Abgeordnetenhauswahl beraten.
BEBerlin
Grüne verlieren Hochburgen in Berlin – Linke gewinnt mehrere Direktmandate
Vorläufige Ergebnisse der Berlin-Wahl zeigen deutliche Verluste von Bündnis 90/Die Grünen in früheren Kernbezirken. In Friedrichshain-Kreuzberg und weiteren Wahlkreisen holte Die Linke Direktmandate; parteiintern wächst der Druck.
BEBerlin
Zentralrat und Parteien warnen vor Koalition mit der Linken in Berlin
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin warnen der Zentralrat der Juden und Politikerinnen und Politiker anderer Parteien vor einer Regierungsbeteiligung. SPD und Grüne knüpfen Gespräche an klare Auflagen gegen Antisemitismus.
BEBerlin
Linke in Berlin treibt Vergesellschaftung nach Artikel 15 voran
In Berlin nimmt die Debatte über ein Vergesellschaftungsgesetz für große Wohnungsunternehmen neuen Anlauf. Juristisch ist das Vorhaben umstritten, vor allem bei Zuständigkeit und Entschädigung.
BEBerlin
Linke in Berlin unter Druck wegen Antisemitismusvorwürfen nach Wahlerfolg
Nach ihrem Wahlerfolg in Berlin steht Die Linke wegen Antisemitismusvorwürfen unter Druck. SPD und Grüne knüpfen Koalitionsverhandlungen an klare Zusagen, die Parteispitze um Elif Eralp sagt Maßnahmen zu.
BEBerlin
Raed Saleh gibt Fraktionsvorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Berlin nach Wahlniederlage auf
Raed Saleh erklärte am 22. September 2026, er werde bei der Neuwahl des Fraktionsvorsitzes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Berliner Abgeordnetenhaus nicht erneut kandidieren. Die Entscheidung folgt auf das deutliche Wahle…
BEBerlin
Streit um Vergesellschaftung von Wohnungen flammt nach Bundestagsdebatte erneut auf
Eine aktuelle Bundestagsdebatte über mehr Transparenz am Immobilienmarkt und neue Positionsbekundungen heizen den Berliner Konflikt um Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen wieder an. Juristische Voraussetzungen, Finanzierung und…
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